Auszug - Planungsziele für Bebauungspläne bei Innenhöfen anpassen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.1.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1743/VIII Planungsziele für Bebauungspläne bei Innenhöfen anpassen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Stadtentwicklung
Verfasser:Herrmann, Alexander 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Gruppe Bündnisgrüne
   Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des BVV-Beschlusses zu DS 1413/VIII „Grüne Innenhöfe in Wohngebieten in Marzahn-Hellersdorf sichern“ die Planungsziele der eingeleiteten Bebauungsplanverfahren 10-94 „Eisenacher Straße 35“, Mark-Twain-Str.32,34“, lpiner Str. 9/11“, 10-99 „Stollberger Straße 98,100“ und 10-97 „Luzinstraße 11,13“ dahingehend anzupassen, dass eine Wohnbebauung ausgeschlossen wird und die Flächen als Gemeinbedarfsfläche festgesetzt werden. Hierzu wird ersucht, gegenüber dem Senat und der BIM Eigenbedarf an den genannten Flächen anzumelden und diese in Bezirkseigentum zurück zuführen. Innerhalb des Bezirksamtes soll eine erneute Prüfung der einzelnen Fachbereiche über die Nutzung der genannten Grundstücke als Vorhalteflächen der sozialen und ökologischen Infrastruktur durchgeführt werden. Erfolgt keine Festlegung als Vorhaltefläche, soll das jeweilige Grundstück als geschützte Grünfläche ausgewiesen werden.


  Beschluss: 23.01.2020 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 24.06.2020 realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.04.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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