Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Zum Arbeitsplan 2020:

 

-          Bislang keine Meldungen der Fraktionen zu thematischen Schwerpunkten, dazu sind sie weiterhin aufgerufen.

-          Der Vorsitzende reicht einen ersten Entwurf zum Arbeitsplan aus und ergänzt diesen um den Vorschlag gesamtstädtische Steuerung in den Bürgerämtern - Sachstandsbericht (März-Sitzung).

-          Weitere Vorschläge aus dem Ausschuss: Vorstellung des Mobilitätskonzeptes (Februar-Sitzung); Erarbeitung eines Müllkonzeptes (April-Sitzung); zentrale Abbrennplätze für Silvester-Feuerwerk/“Silvester-Konzepte“ (September-Sitzung); „sprechende Stelen“ als Hilfen für Menschen mit Behinderungen (Oktober-Sitzung).

-          Es ergibt sich folgender Zwischenstand des tabellarischen Entwurfs für den Arbeitsplan 2020:

9.1.20: Bordsteinabsenkungen – Bericht Frau Bezirksstadträtin Živković

6.2.20: Mobilitätskonzept

5.3.20: Gesamtstädtische Steuerung in den Bürgerämtern – Sachstandsbericht

9.4.20: Müllkonzept

7.5.20: Sicherheitskonzept Gärten der Welt

4.6.20: Bericht zur Konzeptentwicklung bzgl. der Wahlhelferinnen u. Wahlhelfer

13.8.20: Erfahrungen Mietendeckel

10.9.20: Silvesterkonzepte (Knaller und Raketen)

15.10.20: Sicherheit für Menschen mit Behinderungen (auch Sinnesbehinderungen)

5.11.20:

3.12.20:


 
 

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