Auszug - Bericht des Behindertenbeauftragten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Beauftragte r Menschen mit Behinderungen Herr Flender berichtet:

 

-          Neubau der Gesobau beinhaltet behindertengerechten Wohnraum, darunter 10 Rollstuhlgerechte Wohnungen.

-          Podiumsdiskussion Tag der Hörgeschädigten hat stattgefunden.

-          Materialien werden verteilt: - Verstoß u. Tätigkeitsbericht von der Landesbeauftragten (Senatsebene)

  • Forderung nach Sachverständigen für Barrierefreiheit verbindlich einführen (Offener Brief der Landesbeauftragten für MmB)

 

Es gab Gelegenheit zu Nachfragen.

 

-          Wie hoch ist die Miete der Rollstuhlfahrer-Wohnungen? Antwort: Kann ich nicht genau sagen, glaube mich um 6,50 €/m2 zu erinnern.

-          Gibt es Konsequenzen bei im Bericht aufgelisteten Verstößen? Antwort: Es wird eher selten Fälle geben, die zu Konsequenzen führen. Es gibt das Instrument der Musterklage, die von Verbänden erhoben werden kann.


 
 

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