Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Nr. 16  Einbahnstraßenregelung Getreideviertel

Ein Zwischenbescheid wurde am 19.03.2019 erteilt.

Abschlussschreiben erst nach Vorliegen der erneuten Stellungnahme nach Abschluss der Abstimmung mit den beteiligten Entscheidungsträgern.

Es wird eine Nachfrage nach dem aktuellem Stand veranlasst.

 

Nr. 20 Tiefbauarbeiten Fußweg Hoyerswerdaer Straße

Eine Stellungnahme der Bezirksstadträtin Zivkovic liegt noch nicht vor.

Es wird um erneute Erinnerung der Stadträtin gebeten.

Nr. 21 Abbiegesituation vom Hultschiner Damm in die Rastatter Str.

 

Eine Stellungnahme der Bezirksstadträtin Zivkovic vom 28.6.19 liegt vor. Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 

Nr. 22  Verkehrssituation Schwabenallee

Am 10.7.19. durch Abschlussschreiben von Frau Henkel erledigt.

Nr. 23 Untätigkeit des BA wegen Situation auf Sportfläche neben Grundstück Florastr. 61

Abschlussschreiben am 24. Juli 2019 gefertigt erledigt.

Nr. 24  Verkehrssituation Eisenacher Straße

Stellungnahme wurde durch Bezirksstadträtin Zivkovic gefertigt, Abschlussschreiben am 24.6.19 erteilt. erledigt.

Nr. 25 Nichtbeantwortung einer Anfrage durch das Straßen- und Grünflächenamt und Zustand von Fahrbahn und Gehweg der Kienbergstraße

Eine Stellungnahme wurde durch Bezirksstadträtin Zivkovic am 26.6.19 erteilt. Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

Nr. 26 Arbeit des Bürgeramtes Biesdorf im Zusammenhang mit der Abmeldung einer Nebenwohnung

Das Abschlussschreiben wurde am 24.6.19 erteilt erledigt..

Nr. 27  Information über Straßenbaustellen

Eine Stellungnahme der Bezirksstadträtin Zivkovic vom 21.6.19 liegt vor. Das Abschlussschreiben kann erteilt werden.

 

Nr. 28 bis 74; 77-78,

Verdichtung durch Neubau der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land in der Mittenwalder Str. 2-12

Eine Stellungnahme zu den Eingaben wurde durch die Bezirksstadträtin Witt am 2.7.19 abgegeben. Die Abschlussschreiben können erteilt werden.

Nr. 75  Einfahrt Gerstenweg

Die Stellungnahme des BA liegt vor. Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

Nr. 76  Ausstellung Reisepass im Bürgeramt

Die Stellungnahme des BA liegt vor. Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.


 
 

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