Auszug - Haushaltsberatungen für den Fachbereich Soziales für den Haushalt 2020/2021  

Als Einleitung gibt Frau Rubach Hintergrundinformationen zur HH-Planung und nennt Schwerpunktthemen, die im HH berücksichtigt wurden. So wurde zum Beispiel der Titel Aus- und Fortbildung mehr als verdoppelt, um auf Grund des BTHG erforderliches Personal zu schulen und weil es einen erhöhten Bedarf an Supervisionen gibt. Zudem gibt es – wie zuvor berichtet – einen neuen HH-Titel zur Öffentlichkeitsarbeit. Auf Grund des BTHG werden die Leistungen zur Eingliederungshilfe aus Titel 67126 in den Kapiteln 3911 und 3912 in das hierfür neu eingerichtete Kapitel 3915 überführt.

Anschließend werden die Fragen der Ausschussmitglieder zum Kapitel 3900 beantwortet.

Der Ausschuss stimmt über das Votum an den Hauptausschuss zu dem Entwurf des HH-Plans ab. Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme und 3 Enthaltungen.