Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Witt beginnt ihren Bericht, indem Sie an die letzte Sitzung anknüpft und über den aktuellen Sachstand zum Bundesteilhabegesetz und dem Haus der Teilhabe berichtet. Insbesondere hinsichtlich der Personalausstattung und der Raumausstattung gibt es Fortschritte. So steht die Personaldecke fest und es gab bereits Besichtigungen von in Frage kommenden Räumlichkeiten. Priorisiert wird die Lage rund um die Helle Mitte.

Weiterhin berichtet sie über das Vorhaben zur Erhöhung der Sicherheit. Im Rahmen ihres Berichtes weist Sie auf 2 Termine hin: Am 25.9.19 findet am Nachmittag das Seniorenforum in der Goldenen Kiste statt. Am 3.9. findet im Gemeindehaus der Kreuzkirche eine Einwohnerversammlung zum Altenhilfezentrum Mahlsdorf.

Frau Rubach ergänzt den Bericht von Frau Witt und beginnt mit dem aktuellen Stand zum Haus der Teilhabe. Der Personalbestand wird um 100 Prozent wachsen. Allerdings gestaltet sich die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten sowie die Besetzung der offenen 35 von 65 Stellen als schwierig. Weitere offene Punkte sind die Bewertungen der neu eingerichteten Stellen und die Planung von geeigneten Fortbildungen. Resultierend aus diesen Rahmenbedingungen wird das Haus der Teilhabe ab 2020 mit kleinerem Personalbestand und ohne eigene Räume an den Start gehen und im laufenden Betrieb sukzessive aufgebaut werden. Um dies zu unterstützen wurden erstmals HH-Mittel für Öffentlichkeitarbeit eingestellt.

Daran anknüpfend berichtet Frau Rubach über die Erfolge hinsichtlich der Einstellung beantragter HH-Mittel sowie über derzeitige Herausforderungen hinsichtlich der Umorganisation und Umschichtung von Aufgabenbereichen des Sozialamtes zugunsten des Lageso.

Frau Witt berichtet weiterhin, dass Frau Pohle aktuell eine Haushaltssperre für den Bereich Jugend verhängt hat. Hintergrund sind die hohen Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung.

Es findet zu dem Thema Bundesteilhabegesetz und Haus der Teilhabe eine intensive Frage- und Diskussionsrunde statt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin