Auszug - Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2020/2021  

-          Mittel FFM-Inklusions… bei FFM eingestellt

-          Bericht Gesundheitsamt: Ausgaben für Menschen mit Behinderungen(angesiedelt bei SOZ)

-          Leistungen nach SGB XII/ Wofür Mittel Rückgang? Verschiebungen innerhalb des Kapitels/ bei Leistungen Basiskorrektur

-          Warum werden Beiträge mit Minus ausgewiesen? Bezieht sich auf Budget, was zur Verfügung steht, bei Gesundheit nie Kosten… des Budget, Ausgleich über andere Titel/Kapitel,

-          Fließen nichtverbrauchte Mittel zurück an SenFin? Was kann man machen? Eingestellte Personalmittel werden nie 100% ausgegeben, kommt auf …

-          Amt für Teilhabe (Soz.) keine zusätzliche Stellen, Mustergesundheitsamt soll dann Bedarf tragen,

-          Soll begründet oder unbegründet das Geld ausgegeben werden? Nichtausgegebenes Geld kommt dem Gesamt HH zu Gute