Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Ausschussantrag: Prioritätenliste für Wegesanierungsbedarf erstellen

Die BVV möge beschließen:

Das BA wird ersucht, eine Bestandsaufnahme der Sanierungsbedarfe von Gehwegen (inkl. Bordsteinabsenkungen) durchzuführen und in eine zu erarbeitende Prioritätenliste einzuordnen.

Begründung:

Die Aufstellung von Investitionsplanungen und Haushaltsplänen kann nur auf der Basis eines priorisierten Maßnahmekataloges erfolgen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit zwölf Ja-Stimmen beschlossen.


 
 

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