Auszug - Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
BzStRin JugGes berichtet über: ·
langfristige Sicherung des Krankenhausstandortes des
Klinikums Hellersdorf ·
Einladung ins “Fair” zur Vorstellung der
Wettbewerbspreisträger Stadtumbau Ost ·
Jugendprojekt “joy in” in Mahlsdorf (ehem.
Sandmännchenstudio) ·
neues Jugendprojekt des OstEnde e.V., Einladung zur
Vorstellung im Springpfuhlhaus BzStR ÖkStadt berichtet über: ·
positive Entwicklung der Besucherzahlen in den “Gärten
der Welt” im Erholungspark Marzahn ·
Habermannsee, Wanderweg, geschützte Uferbereiche und
Abstimmungen mit Bürgerinitiative BzStRin BildKultSport berichtet über: ·
Schließung der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek (siehe
bitte Anlage) ·
Tagungen der verwaltungsinternen Steuerungsrunde zum
FFM; Konstituierung des Beirates am 10.09.2004 ·
Schul- und Sportanlagen-Sanierungsprogramm und
Anmeldungen dazu BzBm berichtet über: ·
Deckungslücke von 7 Mio. € bei Erstellung des
Haushaltsplanentwurfes BzStRin SozWirt berichtet über: ·
laufende Umsetzung von Hatz IV ·
Wirtschaftpartnertag mit ca. 130 Ausstellern und ca.
2000 Besuchern ·
deutsch-polnisches Unternehmertreffen der Region mit
abschließendem Fußballturnier BzStR WohnBauBürg berichtet über: ·
Einkleidung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Ordnungsamtes ·
Bürgeramtsprodukte Anlage (zur
Heinrich-von-Kleist-Bibliothek) Die
Schließung der Kleist-Bibliothek konterkariert die Bemühungen des Senates und
der Wohnungsbaugesellschaft Marzahn den Stadtteil Marzahn NordWest
infrastrukturell zu stabilisieren. Mir
ist die Schließung nicht leicht gefallen und ich habe sie soweit wie möglich
hinaus gezögert, um sie eventuell ganz vermeiden zu können. Die
Schließung der Kleist-Bibliothek ist eine Folge der dem Bezirk vom Senat und
Abgeordnetenhaus auferlegten Sparmaßnahmen und der in unserem Bezirk vom
Bereich Finanzen geforderten konsequenten Umsetzung der Kosten- und
Leistungsrechnung im Bereich Bibliotheken. Hohe
Personalkosten und geringe Entleihungszahlen sind die Ursache dafür, dass die
Stückkosten der Bibliotheksprodukte erheblich über dem Median lagen und die
Amtsleiterin sich gezwungen sah, ein Konsolidierungskonzept für den
Bibliotheksbereich zu erarbeiten, dass den Abbau von 26 Planstellen, die
Reduzierung der Bibliotheken auf 5 an 4 Standorten vorsieht. Der
Bildungsausschuss wurde in den Sitzungen im September und Oktober 2003 vom
Bezirksamt über das Konsolidierungskonzept informiert und darüber, dass der
Beschluss der BVV – 6 Bibliotheksstandorte zu erhalten – zukünftig nicht
umsetzbar ist. Das Konsolidierungskonzept
wurde am 31.7.03 durch das Bezirksamt beschlossen und von der BVV am 18.9.03 im
Ausschuss Haushalt und Grundstücke zur Kenntnis genommen. Die
Schließung der Kleist-Bibliothek wurde aber schon lange vor dem Beschluss des
Konsolidierungskonzeptes in der Öffentlichkeit diskutiert. Ich
gestatte mir aus der März-Ausgabe 2003 der Stadtteilzeitung für
Marzahn-NordWest zu zitieren: Diese
Aussage, dass die Kleist-Bibliothek langfristig gesichert sei, relativierte
sich nach Beschluss des Konsolidierungskonzeptes. Es war
uns klar, sollte die beschlossenen
Personaleinsparungen tatsächlich greifen, d.h. das Personal vom Zentralen
Stellenpool für andere Aufgaben abgezogen werden – können wir die Bibliothek
nicht mehr halten. Erste
Anzeichen, dass diese Situation tatsächlich eintreten könnte, gab es Anfang
Juli, als viele Mitarbeiter im Bezirksamt, die schon seit 2003 auf dem Übergang
beim Stellenpoool gemeldet waren, schlagartig, von einem auf den anderen Tag
abgezogen wurden. Am
24.8.2004 informierte die Amtsleiterin die Quartiersagentur NordWest über die
Vorgänge, aber immer noch mit der hoffnungsvollen Aussicht, dass die Bibliothek
vielleicht gehalten werden kann. Am 3.
September war es dann soweit, wir mussten die Bibliothek schließen. Ich möchte
hier an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass der Bücherbestand der
Kleist-Bibliothek im Gegensatz zu den Behauptungen des Bewohnerbeirates noch
vollständig vorhanden ist. Es gab keine Nach- und Nebelaktion der Auslagerung
der Bücher, noch Bücherklau usw. Wie kann es
nun mit der Kleist-Bibliothek weiter gehen. Die Zukunft
der Kleist-Bibliothek wie auch die Zukunft anderer Einrichtungen der Abt.
Bildung, Kultur und Sport, wie die Musikschule, die Volkshochschule und die
Kultureinrichtungen hängen von den Ergebnissen der z. Zt. laufenden
Haushaltsberatungen zur Aufstellung des Ergänzungsplanes 2005 ab. Der
beschlossene Doppelhaushalt 2004/05 ging von einem Gesamtvolumen von 178 Mio €
aus. Vom Senat
zugewiesen wurden aber nur 168 Mio €, d. h. es wurden trotz der angespannten
Haushaltssituation 10 Mio PMA – d. h. Schulden eingestellt. Für die
Globalsummenzuweisung 2005 ist aber der Jahresabschluss 2003 richtungsweisend.
Nach Gewinn- und Verlustrechnung weist der Abschluss ein Defizit in Höhe von 12
Mio € aus. Diese Summe
ist in den Haushaltsberatungen zu untersetzen. Für den
Bereich Bildung, Kultur und Sport möchte ich an dieser Stelle mitteilen, dass
meine Abteilung eigentlich über gar keine Einsparpotentiale verfügt. Da aber das
FFM und der Kulturbereich als sog. freiwillige Leistungen des Bezirkes in jeder
Haushaltsdebatte vom Bereich Finanzen existenziell auf den Prüfstand gestellt
werden, habe ich dem Bereich Finanzen ein Sparbetrag in Höhe von 3,25 Mio €
angeboten. Das ist die absolute Grenze des Belastbaren und wird den Bereich
Bildung, Kultur und Sport, der insgesamt ein positives Ergebnis 270 T€ nach
Jahresabschluss 2003 erzielt hat, nach Jahresabschluss 2005 in die roten Zahlen
treiben. Sollte aber
der Ergänzungsplan 2005 noch zusätzliche Einsparungen im Bereich Bibliotheken,
die über das Konsolidierungskonzept hinausgehen, ausweisen, d. h. zusätzliche
Personal- oder Sachkosteneinsparungen, sehe ich mich nicht in der Lage, das
Bibliotheksangebot in Marzahn Nord West weiterhin vorzuhalten. Es hat am
21.9.04 ein Abstimmungsgespräch zwischen der Quartiersagentur, dem Bezirksamt
und einigen freien Träger gegeben. Gegenstand der Beratung war die Frage,
welche gemeinsamen Anstrengungen unternommen werden können, um die Bibliothek
zu erhalten. Alle waren
sich einig, dass aus der Bibliothek keine soziokulturelle Begegnungsstätte
gemacht werden soll, wie es schon einige in diesem Quartier gibt, sondern eine
fachlich betreute Bibliothek, die auch dem Verbund der öffentlichen
Bibliotheken angeschlossen bleiben soll. D. h., das Bezirksamt wird
stundenweise ca. 3 Tage in der Woche eine Fachkraft zur Verfügung stellen,
sämtliche Bewirtschaftungskosten tragen. Die freien
Träger werden sich bemühen, die darüber hinaus nötigen Personal- und
finanziellen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin