Auszug - Sonstiges  

Von Frau Ritter (Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf) ist ein Schreiben zu Schäden und zur teilweisen Funktionsuntüchtigkeit der akustischen Signale an mehreren Ampelanlagen im Bezirk eingegangen.

Frau BzStRin Zivkovic erklärte sich bereit, ein entsprechendes Schreiben an die zuständige Stelle zu verfassen.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Dr. Pfeifer schlägt vor, einen Ausschussantrag zu beschließen:

Kontrolle und Reparatur von defekten akustischen Signalanlagen an Ampeln

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz heranzutreten und um Kontrolle bzw. Reparatur von defekten akustischen Signalanlagen an Ampeln zu bitten.

Begründung:

Bezug nehmend auf die KA-418/VIII sind 88 Ampeln im Bezirk mit Vibrations- und Tonsignalen ausgestattet. Nach Prüfung durch die Seniorenvertretung funktionieren diese Anlagen offensichtlich nicht durchgehend. Deshalb ist wenigstens die Herstellung der Funktionstüchtigkeit der an sich zu wenigen so ausgestatteten Ampeln sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen