Auszug - Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 9.1.12
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1305/VIII Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellAusschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Verfasser:Wiemann, Werner 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Auswertung des „Offenen Briefes zur strukturellen Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in Berlin“ der Landesbeauftragten und der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 30.11.2018 einen Aktions- und Maßnahmeplan zu erarbeiten, um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf zu verbessern. Er sollte messbare, realistische Zielvorgaben mit konkreten Maßnahmepaketen und entsprechenden Terminfestlegungen enthalten.

 

Wir empfehlen für die Erarbeitung dieses Plans ein Lenkungsgremium, bestehend aus Mitarbeiter*innen der Fachämter sowie Fachpolitiker*innen der einzelnen Fraktionen der BVV, einzusetzen.

 


  Beschluss: 21.02.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 05.06.2019 realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 21.05.2019  
Vermerk:

Realisierung:

siehe 58. Geschäftliche Mitteilung der Vorsteherin der BVV

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin