Auszug - Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des Haushaltsjahres 2018 (Liste liegt vor, muss kopiert und verteilt werden)  

Frau Pohle: aktuell intensive Abstimmung bzgl. der Investitionsplanungen 2019 – 2021, da auch hier Änderungsbedarfe (z.B. durch die Schulbauoffensive; u. a.) – können nicht alle Maßnahmen berücksichtigen, die gewünscht wären;

- in 03/2019 Information zum Jahresabschluss 2018 möglich durch das BA

- sind noch im Konsolidierungsprozess

- wollen unseren HH-Plan auch umsetzen, wie in der BVV beschlossen

Herr Dr. Bryant: siehe auch 2-seitiges Handout von Herrn Dr. Bryant mit Arbeitsstand 10.01.2019 als Anlage zum Protokoll; Stand Ende 2018 liegt detailliert vor; in 2019 hat noch keine Auszahlung stattgefunden; Herr Dr. Bryant führt zu den Inhalten der Tabelle aus; in 2019 weniger aufgelistet, da noch nicht alle Projekte in der Zuwendungsdebatte abschließend beschlossen und erfasst worden sind