Auszug - Bericht des Behindertenbeauftragten  

Herr Flender berichtet über das Bundesteilhabegesetz, offener Brief Berliner Behindertenbeauftragten, wird gegenüber dem BA Schaffung neuer Stellen anregen, hat die Jugendeinrichtungen auf Barrierefreiheit geprüft und Einführung Ampelsystem, Masterplan wird erstellt bis 2025 wie UN-Charta umgesetzt werden soll (Wichtig ist die finanziellen Untersetzung), bessere Vernetzung unter den Behindertenbeauftragten, Murtzaner Ring uvm.

Veranstaltungshinweis:

20.02.19 um 16 Uhr in der Alice-Salomon-Hochschule -

Vortrag für Augenpatienten zum Thema „Glaukom“. Eintritt frei.

Ausschussantrag 1 – Stelle

Der Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderung hat in seiner Sitzung am 31.01.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den folgenden Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Doppelhaushalt 2020/2021 eine Vollzeitstelle für eine/n Koordinator/in beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf einzurichten.

Begründung:

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der zehn Behindertenpolitischen Leitlinien, die der Senat bis 2020 umsetzen will, kann für einen Bezirk, wie Marzahn-Hellersdorf, ein Behindertenbeauftragter allein ohne zusätzliche fachliche Unterstützung nicht leisten.

Alle Maßnahmenpläne und Vorlagen zu dem Thema sind fünf Jahre und älter.

Die Forderung nach einer weiteren Stelle in diesem Ressort steht schon lange und ist unbedingt notwendig.

Ausschussantrag 2 – Masterplan

Wird vor der nächsten Ausschusssitzung an den Ausschuss versendet, und auf die nächste TO gesetzt.