Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Lemm berichtet:

-          Liste der angemeldeten Vorhaben für SIWANA-Mittel liegt vor und wird mit dem Protokoll an die Ausschussmitglieder übergeben

-          Neue Haushaltswirtschaftsrundschreiben vom Senat für 2019 + 2020 liegt vor. Einige Neuerungen z. B. 35 % der pauschalen Investitionen müssen für die Schulbauoffensive eingesetzt werden. Bezirke können im Schulbaubereich an Investitionen umsetzten was sie leisten können. Volumen werden später entsprechend basiskorrigiert.

Frau Haupt berichtet, dass für den Jahresabschluss 2018 jetzt die Anträge für die Basiskorrekturen eingereicht wurde. Das BA erwartet ein positives Ergebnis (schwarze Zahl) nach Basiskorrektur.