Auszug - Information zur barrierefreien Zugänglichkeit von Wahllokalen in den Wahlbenachrichtigungen  

Es erfolgt keine mündliche Begründung durch die einreichende Fraktion

Frau Hannebauer (Bezirkswahlamt Marzahn-Hellersdorf) gibt Auskunft über die Wahlbenachrichtigungen und die darin enthaltenen Informationen über barrierefreihe Wahllokale). Frau Hannemann legt verschiedene Muster für die Wahlbenachrichtigungen vor, welches als Anhang dem Protokoll beigefügt sind.

Verschiedene Nachfragen an Frau Hannemann zum Verfahren derBarrierefreiheit bei der Wahl

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten hat in seiner Sitzung am 10.01.2019 o. g. Drucksache beraten. Die Drucksache wurde von der einreichenden Fraktion der AfD zurückgezogen.