Auszug - Stand der Umsetzung Integrationsfonds 2018
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Herr Bryant stellt Maßnahmentabelle vor. Tabelle siehe Anhang. Pauschale Summen werden angesetzt, wenn keine konkreten Erfahrungen vorliegen. Diese dürfen nicht überschritten werden. Eine korrekte Abrechnung muss erfolgen. Die Zuwendungen werden bis 31.12.18 gewährt. Abrechnungen müssen teilweise noch getätigt werden, daher gibt es bei Projekt 15 noch keine Auszahlung. Rechnungsschluss ist der 21/22.12.2018, somit wäre eine künftige Auswertung im Januar sinnvoller. Die Abrechnung des Integrationsfond 2018 wird im Februar im Ausschuss beraten. Der Ausblick auf 2019 wird auch im Februar beraten. Es besteht das Recht Abrechnungen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes einzusehen. Nicht gesetzeskonform (LHO) abgerechnete Zuwendungen müssen zurückgezahlt werden. Summen werden, beispielsweise in Projekt 6, in 2-Monats Tranchen ausgezahlt. Projekt Nummer 9, die Bezirkliche Spendenannahme und Ausgabestelle ist ins Landsberger Tor umgezogen. Alleinige Finanzierung durch Integrationsfond sinnvoll? Projekte Nummer 12, die Pauschalinformationen über die Vergabe von140T€ durch das JA ist unzureichend. Es ist abzusehen, dass das Geld nicht umgesetzt werden kann und entweder an den Senat zurück fließt oder an andere Vereine/ Projekte vergeben wird, ohne dass eine Kontrolle möglich ist. Für das Jahr 2019 sind bisher 19.000 Euro weniger zugesichert worden, die endgültige Summe ist von der oben genannten Beschlusslage im Rat der Bürgermeister abhängig. |
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