Auszug - Für ein Pflege-Wohndorf mit KiTa am Wernersee  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1010/VIII Für ein Pflege-Wohndorf mit KiTa am Wernersee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzBmin/BzStRin StadtGesPersFin
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Wortprotokoll

Vorstellung des Projektes durch Frau Hannewahr und Herrn Birlem/Projektentwickler.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 09.10.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für eine Fortführung des Konzeptansatzesr eine Pflegeeinrichtung & Kita auf dem zu bebauenden Teil des Grundstücks Wernersee einzusetzen.

Hierbei sind die geschützte Grünfläche und der See als öffentlich zugängliche Anlagen zu sichern.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für eine Fortführung des abgebrochenen Konzeptverfahrens für eine Pflegeeinrichtung & Kita auf dem Grundstück Wernersee einzusetzen.

 

Anmerkung:

Die Begründung des Antrages wurde ebenfalls geändert und ist nachfolgend beigefügt.

 

Begründung:

Seit 2006 mussten wir uns im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit der Gewissheit zufrieden geben, dass der Wernersee keine Betriebserlaubnis für die Nutzung als Freibad erhalten kann. Nach vielen parteiübergreifenden Wiederbelebungsversuchen entstand dann der parteiübergreifende Konsens, den Standort für ein modernes Pflege-Wohndorf mit KiTa und öffentlicher Infrastruktur, wie Bibliothek, Cafe und Lehrpfad zu entwickeln. Das Bezirksamt legte einstimmig 2011 einen entsprechenden Bebauungsplan auf, das Grundstück wurde von den Berliner Bäderbetrieben entwidmet und in den Verkauf mit dieser Zweckbindung gegeben. Es war eines der ersten Konzeptverfahren des Landes Berlin für einen Grundstücksverkauf.

 

Eine vielseitige Jury, in der u.a. Vertreter der Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege, der Stadtplanung und des Bezirks vertreten waren, war Teil dieses Bieterverfahrens. Durch die Jury wurde das Projekt, u.a. mit den protokollierten Bewertungen „Das Angebot überzeugt in seiner Gesamtheit mit mehreren Faktoren die seine Einzigartigkeit beschreiben. Das Konzept des Demenzdorfes ist einzigartig in Berlin“ und „Die Einbindung der Angehörigen und die Integration des Umfeldes werden als sehr gut angesehen (Tagespflege, Kita, Wellness)“, als fachlich und inhaltlich sehr gut bewertet.

 

Nach dem erfolglosen Abschluss des Verfahrens sollte nun der Konzeptansatz auf dem zu bebauenden Teil des Grundstücks fortgeführt werden und der See sowie die geschützte Parkanlage für die Öffentlichkeit in öffentlichem Eigentum erhalten bleiben.


 
 

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