Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Pohle:

Zeitschiene für Sanierung MUR C.-Neher-Str. und Errichtung MEP Elsenstraße: bis Mitte Mai muss das BA noch weitere Unterlagen an die Senatsverwaltung liefern, ebenso für

Informationsvorlage des BA zur Bürgerinformation: B-Plan 10-44/45 (Gut Hellersdorf), der erste Entwurf ist in der Beteiligung, die Auslegung erfolgt im Alten Rathaus Marzahn, der zweite Entwurf kann im Herbst in die Beteiligung gehen

Partizipationsverfahren zur Baumaßnahme Gut Hellersdorf: am 14.4.2018 findet eine Informationsveranstaltung statt, desweiteren werden 3 Workshops im April stattfinden

Senat hat die Linienführung für die TVO zur Kenntnis genommen, dazu wird es am 18.4.2018 im TAP eine Infoveranstaltung geben, die Entscheidung für die Vorzugsvariante wurde getroffen

Baumaßnahme Grundstück M.-Riesenburger-Str.: Baubeginn ist erfolgt, ohne dass die mit dem BA verabredete Infoveranstaltung stattgefunden hat (Bau erfolgt nach §34 Baugesetzbuch)

Baumaßnahme Gut Biesdorf: Baubeginn voraussichtlich Mitte 2018

BA-Beschlüsse: Umsetzung des BVV-Beschlusses zum Rapsweg erfolgt, die Bildung eines Beirates Verkehrslösung Mahlsdorf wurde beschlossen

Anfragen:

Stand B-Plan 10/15: Planänderung: anstelle der Kitavorhaltefläche eine Turnhalle errichten, ist nicht möglich, Gutachten über Fauna und Flora unbedingt erforderlich, Ergebnisse fließen in die Abwägung ein, Alternativen für die mögliche Größe der Turnhalle werden geprüft ebenso mögliche Lärmschutzemissionen (sind zusätzliche Stellplätze erforderlich), Verfahren zur Beschleunigung des Baus der Sporthalle möglich in Absprache mit dem Sportamt über die Größe der Halle

Sicherung der Skulptur Knauschke: die Verträge liegen dem BA noch nicht vor, es ist aber klar verabredet, dass diese am Standort verbleibt

Baumaßnahme: Risenburger-Str.: Investor hat die Baumaßnahme mit Aushängen in den anliegenden Wohnhäusern angekündigt mehr nicht

Verkehrslösungen Mahlsdorf: im Prinzip mit den Vorstellungen des Senats einverstanden (Bezirk), alle Fragen sind jedoch noch nicht geklärt, z.B. Trassenführung einer zweigleisigen Straßenbahn muss noch ausgehandelt werden

Biobauer: es gibt ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts, es hat keinen Antrag auf den Bau eines Biobauernhofes gegeben

 


 
 

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