Auszug - Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen   

• Bezirksstadtrat Gordon Lemm erläutert den angedachten Vertrag für das Gebäude Coswiger Straße (Vertragsentwurf liegt alle Mitgliedern des Hauptausschusses vor)
• die einreichende Fraktion begründet die Drs. 681/VIII
• es werden Nachfragen gestellt

>> die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen <<

<< die Sitzung wird fortgesetzt >>

Der Bezirksstadtrat antwortet auf die Fragen und begründet den geplanten Vertragsabschluss.

Auf Bitten der Fraktionen DIE LINKE und CDU im Protokoll vermerkt:

• Vertragszeitraum in der Vorlage muss geändert werden, Anmietung muss aus Sicht von Bezirksstadtrat Lemm bis Februar 2019 erfolgen bzw. muss der Umzug der Mozart-Gemeinschaftsschule bis dahin geschehen sein
• weitere Änderungen am Vertragsentwurf werden vorgeschlagen (z.B. Vereinbarkeit der Hausordnung mit Schule, klare Definition erforderlicher Umbaumaßnahmen, Überarbeitung Anlage 6), Herr Lemm sagt deren Prüfung zu, räumt jedoch ein, dass es aus seiner Sicht wenig Verhandlungsspielraum gäbe
• andere Ersatzstandorte stehen aus Sicht des Bezirksamtes nicht in der gewünschten Zeit zur Verfügung
• Vertragsentwurf ist laut Bezirksamt ein Vorentwurf, Vertragsverhandlungenwürden noch geführt werden
• es werden weitere Ersatzstandorte benötigt
• laut Bezirksamt wurde die Anmietung durch Stefan Komoß vermittelt

Es werden weitere Fragen gestellt und statements abgegeben

>> die Sitzung wird auf Antrag der LINKEN für zwei Minuten unterbrochen <<

<< die Sitzung wird fortgesetzt >>

Die einreichende Fraktion der Drs. 681/VIII bittet darum, die Drs. auf die TO der regulären nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu setzen und heute keine Abstimmung vorzunehmen.

• dem wird gefolgt