Auszug - Prioritäten setzen, Bildungsbedingungen verbessern!  

Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 02.02.2018 o. g. Drucksache beraten

Die Fraktionen CDU und DIE LINKE bringen eine gemeinsame Fassung der Drucksache 0591/VIII und 0626/VIII als Ausschussantrag zur Abstimmung.

Ausschussantrag:

Antragstitel:

Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, an geeigneter und zentraler Stelle auf den Webseiten des Bezirksamtes über die aktuell laufenden bezirklichen Schulbau- und Schulsanierungsmaßnahmen zu informieren. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die bereitgestellten Informationen regelmäßig zu aktualisieren.

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, eine Prioritätenliste für die in den nächsten Jahren geplanten Schulneubau- sowie Schulsanierungsmaßnahmen inkl. Turnhallen und Modularbauten unter Angabe des jeweiligen Standortes, des jeweiligen Kostenbedarfs, Finanzierungsquellen und Realisierungszeiträume vorzulegen und diese ebenfalls an geeigneter und zentraler Stelle auf den Webseiten des Bezirksamtes zu veröffentlichen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen

Die Drucksache 0591/VIII wird von den einreichenden Fraktion der CDU und DIE LINKE zurückgezogen.