Auszug - Sonstiges  

Bestätigung der Sitzungstermine des Ausschusses für Schule im Jahr 2018.

Von der Fraktion der CDU wurde ein Vorschlag für ein Ausschussantrag als Tischvorlage eingereicht.

Verwendung der Mittel für die Frauensporthalle

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sofern die aus dem Schulhaushalt für das Projekt „Frauensporthalle“ in das Kapitel 3700, Titel 68406, umverteilten Mittel in Höhe von 44.000,00 € nicht für den gedeachten Zweck in Anspruch genommen werden, diese Zuwendungsmittel wieder in den Haushalt des Schulamtes, Kapitel 3702, Titel 51801, einzustellen.

Begründung:

Da die entsprechenden Mittel aus dem Kapitel 3702 für die Frauensporthalle entnommen werden, sollten sie im Falle einer Nichtverwendung für die Frauensporthalle dann auch im Haushalt des Schulamtes verausgabt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen

Alle Ausschussmitglieder werden gebeten, Tischvorlagen spätestens vor der Sitzung zu verteilen.