Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln  

Folgende Mitglieder der BVV nahmen nicht an der Abstimmung teil:

Klaus-Jürgen Dahler, Fraktion DIE LINKE

Jennifer Hübner,Fraktion der SPD
Dr. Thomas Pfeifer,Fraktion der CDU

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Kapitel 3700, Titel 68406, zusätzlich 80.000 € pro Haushaltsjahr für die Sicherung des Projektes Frauensporthalle einzustellen.
Diese Mittel sind vorläufig qualifiziert zu sperren.
 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV spätestens in ihrer Sitzung im November 2017
ein Konzept zum weiteren Betrieb der Frauensporthalle vorzulegen. Hierbei sind eine Neuverhandlung des Vertrages mit dem Träger, eine mögliche Neuausschreibung der Betreiberschaft sowie eine Weiterentwicklung des Angebotes zu prüfen.

Nach Vorlage und Beratung des Konzeptes wird die BVV über eine Aufhebung der
Sperre entscheiden.

Zur Gegenfinanzierung ist im Kapitel 4010 ‚Jugend‘ der Titel 68425 ‚Zuschüsse für freie Jugendarbeit‘ um 36.000,- € und im Kapitel 3702 ‚Oberschule‘ der Titel 51801 ‚Mieten‘
um 44.000,- € zu mindern.
Diese Gegenfinanzierung gilt ausdrücklich nur für den Jahreshaushaltsplan 2018.

Realisierung:

Siehe 14. Sitzung der BVV vom 23.11.2017.