Auszug - Neue Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Eingabe Nr. 04/VII

Anfrage wird an das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten zur Bearbeitung übergeben.

 

Eingabe Nr. 05/VIII

Beschwerdeführer wird informiert, wenn Antwort des LKA 4 vorliegt. Entsprechendes Schreiben an das Ordnungsamt.

 

Eingabe Nr. 06/VIII

Beschwerdeführer wird die Antwort der BzBmin übermittelt und Vorgang als erledigt betrachtet.

 

Eingabe Nr. 07/VIII

Bitte an den BzStR WirtSG, den Ausschuss über das Ergebnis der Ordnungswidrigkeiten gegen den Veranstalter zu informieren.

 

Eingabe Nr. 08/VIII

Bitte an den BzStR WirtSG, den Ausschuss zu informieren, wenn Genehmigung erteilt wurde.


 
 

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