Auszug - Frühzeitige Erkennung von Entwicklungsstörungen und Behinderungen bei Kindern in Marzahn-Hellersdorf  

Vom Ausschuss angefragte Stellungnahme des Rechtsamts liegt dem Ausschuss vor.

Gesundheitsamt: Software nicht vorhanden, hoher Arbeitsaufwand, Einverständniserklärung der Eltern wäre notwendig, Schwerpunkt liegt im Amt auf den Einschulungsuntersuchungen, da diese Pflichtaufgabe sind.

Rechtsamt: datenschutzrichtlinie Bedenken, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass Rückschlüsse auf einzelne Personen gezogen werden können. Darüber hinaus ist der Nutzen der Datenerhebung fraglich.

Antragsteller Herr Wiemann erläutert den Sinn des Antrags.

Frau Pohle: Erkennung der Kinder nicht erst bei Einschulungsuntersuchung. Um Kinder mit Entwicklungsstörungen zu identifizieren ist der Bericht nicht nötig. Hinweise auf bestehende Hilfestrukturen. Frau Pohle wird den Bericht abschlägig bescheiden, sollte er beschlossen werden.

Vorschlag von Frau Behrens sich zur tieferen Befassung der Thematik bei der Jahresplanung 2018 auch unter Einbeziehung von Stadtrat Lemm zu befassen.

Die Drucksache wurde in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen am 05.09.2017 von der einreichenden Fraktion der AfD zurückgezogen.