Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 30.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Braun: informiert über Strand der Diskussion innerhalb einer AG beim Senat zu I-Gouverment, das weitere Vorgehen wurde abgestimmt

 

Frage Herr Dahler: Wie ist der Sachstand zum Entwurf Haushaltsplan 2018/2019, besonders Personalanmeldung?

 

Herr Braun: Keine größeren Probleme, bei Personal gibt es allerdings einen höheren Bedarf, 3 Stellen beantragt, bisher umsetzbar: eine befristete Stelle wird entfristet und eine Stelle wird umgesetzt.

 

BzStR Herr Martin: Problem bei der Altglasentsorgung, weil die Sondernutzungsgebühren, die der Bezirk erheben kann, reduziert worden ist, damit stehen auch weniger Mittel als bisher für Umweltprodukte zur Verfügung, wenn die Sondernutzungen nicht mehr erteilt werden könnten, ist auch die haushaltsnahe Altglasentsorgung gefährdet.

 

Im Zusammenhang mit der Beschwerde eines Bürgers informierte Herr Martin darüber, dass dem rger ein Schreiben gesandt wurde, eine Kopie geht an Ausschussmitglieder

 


 
 

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