Auszug - Lichtzeichenanlage Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße  

Die Fraktion der CDU tritt dem Antrag bei (Herr Kräning)

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung im Senat Berlin dafür einzusetzen, dass die LZA (Lichtzeichenanlage) so schnell wie möglich in das Bauprogramm eingeordnet wird.

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung im Senat Berlin dafür einzusetzen, dass so schnell wie möglich die Voraussetzungen geschaffen werden, damit an o. g. Stelle eine Lichtsignalanlage gebaut werden kann.