Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Überprüfung Holzbauweise

Haushaltsaufstellung für die Jahre 2018/ 2019 befindet sich derzeit in Verhandlung (Bedarfe sind höher als die zur Verfügung stehende Summe, wachsende Stadt), 4,5 Mio. Mehrbedarf wurde durch die Abteilung von Frau Witt angemeldet – aktueller Stand: ein fast ausgeglichener Haushalt (66,00 plus)

Eckwerte-Vorschlag wurde im Bezirksamt beschlossen (09.06.2017): die Ämter müssen in den kommenden Wochen die Eckwerte untersetzen

AG Ressourcensteuerung auf Landesebene (SenFin) ist zuständig für den Personalzuwachs im Land Berlin, Zuweisung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf: 48,4 VZÄ Zusatz (u.a. auch für den Bereich Bau, dennoch nicht ausreichend – zu rechnen ist mit 13 VZÄ im Bereich Liegenschaften, FM, Bauen Zusatz)

IT-Bereich – alle Gelder im IT-Bereich erhalten zukünftig einen eigenen Haushalt (oft wurde in der Haushaltsdurchführung insb. hier Geld für andere Bezirksamtsabt. genutzt – dies wird in Zukunft nicht mehr möglich sein)

Sicherung der Dienstgebäude: wie sieht es eigentlich aus mit der Sicherheit? (Themen bspw. Pförtner)

Schulsanierung: Termin zwischen Senats- (Staatssekretäre und Co.) und Bezirksebene (Stadträte der Bezirke Bau und Schule) hat in Woche 29.05.17 bis 02.06.17 stattgefunden, zielführend war der Termin nicht

Sanierung bis 5.5 Mio.: Container-Lösung an der Kiekemal-Grundschule wird voraussichtlich kommen

Grundstücke im Bezirk: in Zukunft gibt es einen regelmäßigen JourFix zwischen BIM + Finanzverwaltung + Abteilung Facilitymanagement == JourFixe zu den Grundstücken im Bezirk, darüber hinaus:

1. alle Immobilien werden auf Daseinsvorsorge geprüft,
2. Prüfung kleinerer Flächen, ob diese durch Eigentümer tatsächlich benötigt werden,
3. Überprüfung von Immobilien im Treundhand-Vermögen - sind das Schulstandorte ja oder nein; u.a. Glambecker Ring, Marzahner Chaussee, ein Standort gegenüber der Mühle, Teterower Ring)

Haus der Befreiung: es wurde immer noch keine Lösung gefunden, keine Fördermittellösung, fehlende Ideen

Theater am Park: im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung stellten die Akteure erstmals das neue Konzept zur zukünftigen Nutzung des TaP vor, Lösung zur Finanzierung steht noch aus

Aussprache und Diskussion

(u.a. Bezirksamt überprüft, ob auf dem Gelände der Kiekemal-Schule eine Kiesfläche zum Aufstellen eines Containers installiert werden kann)