Auszug - Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes  

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Bürgerhaushaltsverfahren 2018/19 zu evaluieren und ein Konzept zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes zu erarbeiten sowie dieses Konzept der BVV zur Beratung vorzulegen.

Dabei sind die Ergebnisse der Evaluation mit aufzunehmen.

Das Konzept zur Weiterentwicklung soll unter Einbeziehung der Akteurinnen und Akteure des Bürgerhaushaltes erarbeitet werden und folgende Aspekte berücksichtigen:

• Durchführung von Einwohnerversammlungen zur Rechenschaftslegung
• Entwicklung einer mobilen Anwendung (App)
• Einrichtung von kiez-/stadtteilbezogenen Budgets
• barrierearme Bereitstellung von Informationen und leichte Sprache
• technische Verbesserung des Internetangebotes
• weitere Vereinfachung der Onlineabstimmung
• Verlängerung der Abstimmungsphase

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Bürgerhaushaltsverfahren zeitlich unbegrenzt durchgeführt werden kann.

Realisierung:

Siehe 38. GM vom 04.07.2018.