Auszug - Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses  

Die Mitglieder des Ausschusses erteilen der Elterninitiative des ehem.“ Kick Projektes“ , Fichtelberger Straße, das Rederecht.

Die Elterninitiative kämpft um den Erhalt des Kick-Projektes.

Das Kick Projekt bot vor allem sportliche Aktivitäten für Kinder, Jugendliche und Erwachsene an. Im Haus fanden auch Familienfeiern, Firmenfeiern, Kindergeburtstage etc. statt.

BzStR SchulSportJugFam, Herr Lemm:

• Verweist auf einen Antrag der Fraktion der SPD zum Erhalt der Jugendfreizeiteinrichtiung.
• Es gab ein Angebot zur Übernahme, der Träger ist aber zurückgetreten.
• Es wird ein Interessenbekundungsverfahren bis 14.03.2017 durchgeführt.
• Das Haus hat Sanierungsbedarf.

Herr Lemm regt an, das Thema in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen.

Leiter des Jugendamtes, Herr Tille:

• Der Polizeisportverein Olympia (PSV) wollte das Haus übernehmen, ist aber zurückgetreten.
• Bis zum 21.02.2017 lagen 3 Bewerbungen vor.
• Am 23.02.2017 wird das Haus besichtigt.

Diskussion:

• Erhalt des Standortes im Bereich der Jugendhilfe für Kinder und Jugendarbeit
• Trägerschaft im sozialen Bereich denkbar

Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 liegen von den Fraktionen

2 Vorschläge zur Wahl vor.

• Fraktion der AfD, Herr Manfred Bittner
• Fraktion der CDU, Herr Alexander Herrmann.

Beide vorgeschlagenen Kandidaten sind keine Mitglieder des Jugendhilfeausschusses.

Diskussion:

• Das Mitglied sollte aus der Mitte des Jugendhilfeausschusses gewählt werden.
• Der BVV sollte ein weiterer Vorschlag vom Jugendhilfeausschuss vorliegen.
• Vor der Wahl in der BVV sollte eine Vorstellung der Kandidaten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses erfolgen.

Beschluss des Jugendhilfeausschusses:

Der Vorsteherin der BVV wird vor der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 ein Protokollauszug mit folgendem Beschluss übergeben:

Die Bezirksverordnetenversammlung wird ersucht, die Drucksachen Nr. 0169/VIII und 0170/VIII zur Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst aus der Sitzung der BVV am 23.02.2017 zu vertagen.

Der Jugendhilfeausschuss schlägt der Bezirksverordnetenversammlung vor, das Mitglied für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst aus der Mitte des Jugendhilfeausschusses zu benennen.

Begründung:

Es handelt sich um eine Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe.

Vor der Benennung des Mitgliedes für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst durch die Bezirksverordnetenversammlung, ist eine Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten im Jugendhilfeausschuss erwünscht.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Diskussion zu Themenvorschläge für den Jahresarbeitsplan

Frau Hübner:

• Raum für Jugendhilfe
• Vorschläge über das Büro der BVV einreichen

Herr Ostehr:

In 2014 hat der Jugendhilfeausschuss sich eine neue Geschäftsordnung geben. Aufbauend darauf wird vorgeschlagen in der neuen Wahlperiode erneut eine GO für den JHA zu beschließen.

Es wird darum gebeten, dass durch das BVV-Büro die zuletzt durch den JHA beschlossene GO an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses als Beratungsgrundlage versandt wird.

Tagesordnung für die nächste Sitzung am 22.03.2017
 

1. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Protokollkontrolle
3. Vorstellung der Kandidaten für die Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst
4. Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

• Vorstellung aller Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

5. Aktuelles

• aktueller Sachstand „Kick“ Projekt / Fichtelberger Str.

6. Bericht aus dem Bezirksamt

• Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

7. Verständigung zum Zuwendungsverfahren einschließlich Fristen und Termine
8. Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK
9. Überwiesene Drucksachen
10. Jahresplanung 2017
11. GO des JHA – 1. Lesung; Beratung zum weiteren Vorgehen (Bildung AG, etc.)
12. Tagesordnung für die nächste Sitzung
13. Verschiedenes

• Vertretung in der Spielplatzkommission

Herr Kleinfelder:

-          Beschluss zum Verfahren der Zuwendungen – evtl. im Sept.

-          Unterlagen an alle Ausschussmitglieder

Der Jugendhilfeausschuss bittet um die Übersendung des Beschlusses zum Zuwendungsverfahren des Jugendhilfeausschusses aus der letzten Wahlperiode.

Das Thema Haushaltsaufstellung sollte in einer Sondersitzung behandelt werden.

Herr Tille:

Diskussion zum Haushalt erst, wenn die Eckwerte vorliegen,evtl. zur Sitzung im April.