Auszug - Organisatorische Fragen zur Arbeit des jeweiligen Ausschusses  

• Der Terminplan für 2017 wird bestätigt.
  Die Sitzung findet am 22.02., um 18:00 Uhr, im Raum 001, Bürodienstgebäude, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin, statt.
   
• Es findet eine Diskussion zur Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 statt.

Frau Uhlich informiert die Mitglieder des Ausschusses über den Ablauf der Prüfungen der Haushaltsrechnungen der einzelnen Fachabteilungen in der vergangenen Wahlperiode.

Die Mitglieder des Ausschusses bitten, dass das Bezirksamt (Rechtsamt) in der nächsten Sitzung des Ausschusses Auskunft erteilt, welche Aufgaben, Rechte und Pflichten die Mitglieder bei der Prüfung der Haushaltsrechnung haben.

Weiterhin informiert Frau Uhlich, dass nach Vorlage der Bezirkshaushaltsrechung das zuständige Mitglied des Bezirksamtes für Finanzen eine Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung vorgenommen hat und danach die einzelnen Fachabteilungen zur Berichterstattung in die Sitzungen eingeladen wurden.

Das Bezirksamt hat über das Büro der BVV den Mitgliedern des Ausschusses eine Übersicht übergeben, wann welche Fachabteilung zu den einzelnen Sitzung berichtet.

• Frau Uhlich informiert, dass alle Eingaben aus der VII. Wahlperiode abgearbeitet sind.
  Die Bearbeitung der Eingabe Nr. 018/VII (Verlagerung eines Reitstalls) ist abgeschlossen. Die Mitglieder haben jedoch in regelmäßigen Abständen den aktuellen Sachstand zur Verlagerung des Reitstalls kontrolliert.