Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Private deutsch-russische Lomonossow-Grundschule zu Berlin
Ort: Allee der Kosmonauten 123, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
  • Bauarbeiten in der Zossener Straße (TempoHomes) wurden begonnen; es habe wohl vor Beginn wieder keine Information vom Senat gegeben
    • es wird sich um einen Termin für die Infoveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit dem Senat gekümmert
  • im Bezirksamt werden der "Masterplan Integration und Sicherheit" und damit einhergehende Maßnahmen im Bezirk beraten
    • Bezirksamt weiß noch nicht, wie viel Geld genau für Integrationsmaßnahmen der Bezirk vom Senat bekommen wird
  • ab 23.06.2016 sind genug Lehrkräfte eingestellt, um die schulpflichtigen Kinder aus der Geflüchtetenunterkunft Brebacher Weg 15 zu beschulen
  • Nachfrage: gibt es einen Zeitplan für die Freiräumung der Sporthallen?
    • Rudolf-Leonhard-Straße und Marzahner Chaussee sollen gegen August 2016 frei werden
    • Am Baltenring und Carola-Neher-Straße sind bereits frei
  • Nachfrage: Gibt es eine Einschätzung zum Zustand der frei werdenden Sporthallen?
    • bei frei werden soll es eine gemeinsame Begehung des Bezirksamts und BIM geben
    • erste Begehung habe bereits stattgefunden, war aber nicht beurteilbar, weil noch Sachgegenstände und Bodenplatten in der Halle gewesen seien
    • ab Begehung wird es durch Planung und dann Bauarbeiten Monate dauern bis Hallen wieder voll nutzbar sein werden; evtl. wird es vorher schon Sport geben, wo es zumutbar sei
  • Nachfrage: Kann es Regressforderungen gegen Betreiber LITHU (ehem. NUK Carola-Neher-Straße und Am Baltenring) geben?
    • Wenn ja, dann wird dies über den Senat laufen müssen
  • Nachfrage: Ist der MediPoint in der Bitterfelder Straße schon aktiv?
    • Bezirksstadträtin Frau Pohle: Ist noch nicht fertig, denn die Bauarbeiten halten an.
    • Sprechstunden (durch Vivantes) gib es aber schon

  
 

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