Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Es berichtet Frau Bezirksstadträtin Pohle:

  • 12. Gesundheitskonferenz am 15. Juni 2016 beschäftigte sich mit der Auswertung der Studie 50 und älter in Marzahn-Hellersdorf 2015.
  • Abrechnung der bezirklichen Altenplanung
  • Das Seniorenmitwirkungsgesetz wurde erst sehr spät novelliert, die Legislatur der bezirklichen Senior/innenvertretungen wurde bis zum Februar 2017 verlängert. In Marzahn-Hellersdorf gibt es rund 68.000 wahlberechtigte Senior/innen. Die Möglichkeiten der Briefwahl wurden erweitert. Das Sozialamt ist nicht in der Lage, diese Wahlen technisch abzusichern. Hier gibt es noch dringenden Klärungsbedarf.
  • Die Haushaltslage im Bezirk ist sehr angespannt. Das Haushaltsrisiko liegt bei zwei Millionen Euro. Vor allem bei den Transferleistungen wird es eventuell zu überplanmäßigen Ausgaben kommen.
  • In der letzten Juniwoche findet die Gesundheitswoche statt, die mit einer Abschlussveranstaltung im Stadtteilzentrum „Kompass“ enden wird.

 
 

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