Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Gesundheit und Soziales Einzelplan 39 und 41  

4.1.1 Einzelplan 39 - Soziales

• Kapitel 3900 - Soziales
  • Titel 28290 - Wofür werden hier Mittel eingenommen?
    • geht um das STZ Mosaik, Bezirk ist Eigentümer des Hauses, Träger des STZ zahlt "Hausgeld" an den Bezirk und gibt es an den Verwalter "berlinovo" weiter (Titel 51790)
  • Titel 54008 - Warum gab es hier keine Ausgaben mehr?
    • in den Vorjahren gab es relativ viele Neuanschaffungen, war eigentlich auch für 2014 geplant, wurde aber durch die Haushaltssperre verhindert
• Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Leistungen
  • Titel 28290 - Warum ist der Ansatz 0,00 €?
  • bei zweckgebundenen Einnahmen gibt es keinen Ansatz (da nicht planbar), sind v.a. Spendengelder und Mittel der Deutschen Klassenlotterie für Grenz- und Härtefälle
  • Korrespondiert mit den Titel 68190 und 54690
• Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
  • Titel 18212 - Sind die Schwankungen hier normal?
    • bezieht sich auf alle in der Vergangenheit vergebenen Darlehen, Rückzahlungen sind abhängig von der Nutzung der Wohnungen etc. und nicht planbar
  • Titel 11936 - Was verbirgt sich dahinter?
    • bezieht sich auf Vorleistungen die der Bezirk leistet und die irgendwann zurückgezahlt werden müssen
    • Bezirk muss i.d.R. die Träger auffordern die Rückzahlungen zu erledigen
  • Titel 63655 + 63665 + 67113 + 67124 + 68129 + 68141 + 68151 - in anderen Titeln aufgegangen oder einfach nicht benötigt?
    • bezieht sich auf nicht-krankenversicherte Menschen nach SGB V, kommt sehr selten vor daher hier keine Ausgaben
  • Titel 67137 - Woher kommt die Verdoppelung der Ausgaben gegenüber dem Ansatz?
    • liegt an der Steigerung der Fallzahlen
• Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen
  • Titel 67124 + 67127 + 67137 + 67150 + 67157 + 68129 + 68136 - in anderen Titeln aufgegangen oder einfach nicht benötigt?
    • sind zum Teil in anderen Titel (auch in anderen Kapiteln) aufgegangen oder wurden nicht benötigt
• Kapitel 3930 - Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren
  • Titel 41201 - Warum haben sich die Ausgaben gegenüber dem Ansatz verringert?
    • sind Mittel für die Mitarbeiter der Sozialkommissionen, aktuell gibt es 29 Sozialkommissionen im Bezirk, aber nicht alle sind vollständig besetzt
  • Titel 68164 - Wofür werden die Mittel verwendet
    • gibt klare Regelungen für die Sozialkommissionen: für runde Geburtstage (70, 80, 90, ...) und Ehejubiläen
• Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger
  • keine Fragen
• Kapitel 3995 - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • keine Fragen

4.1.2 Einzelplan 41 - Gesundheit

• Kapitel 4100 - Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
  • Titel 28133 - Korrespondiert dieser Titel mit dem Titel 54014?
    • dem ist so, Bezirk geht mit dem Titel 54014 in Vorleistung, im Nachgang wird dann geprüft ob es Verwandte gibt die für die Kosten der Bestattung übernehmen können
  • Titel 54014 - Woher rühren die Kostensteigerungen?
    • kommt aus einer Steigerung der Bestattungen (absolut: 112, Steigerung: +10)
• Kapitel 4181 - überregionale Gesundheitsaufgaben
  • Titel 42801 - Woher kommen die Kostensteigerungen?
    • Sind Tariferhöhungen, wurden aber über den kompletten Haushalt ausgeglichen
  • Titel 81279 - Woher kommen die geringeren Ausgaben gegenüber dem Ansatz?
    • es wurde ein neues Ultraschallgeräte gekauft, die ursprünglich ermittelte Summe dafür war deutlich höher als der tatsächlich Preis dafür

Die geprüften Einzelpläne 39 und 41 wurden nach o.g. Nachfragen bestätigt.