Auszug - Bericht des Integrationsbeauftragten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Dr. Bryant berichtet:

-          nahm an Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten teil

-          Kritik des Dresdner Oberbürgermeisters zu angebotenen Sprachkursen vom BAMF, die nur denen, die aus Ländern mit "guter Bleibeperspektive" (Syrien, Irak, Iran, Eritrea) zugutekommen

-          Unterbringung ist deutschlandweit unterschiedlich geregelt, jeweils unterschiedliche Voraussetzungen (z.B. Chemnitz: 90 % dezentrale Unterbringung)

-          Vorschlag für ein Bundesministerium für Integration/Migration wurde diskutiert

 

-          Konferenz der zwölf Integrationsbeauftragten und Landesbeauftragten hat getagt

-          es gab immer noch keine Verständigung über Bezirkskoordinatoren für Integrationslotsen

-          Landesbeirat für Integrationslotsen wurde zum zweiten Mal abgesagt, fehlende Abstimmungen in der Personalabteilung für Ausschreibung

-          Aufstockung der Lotsen ist angedacht, gekoppelt an Verabschiedung des Masterplans für Integration

-          morgen tagt die intern Landesarbeitsgemeinschaft der Integrationsbeauftragten

-          seit letzter Woche neue Mitarbeiterin für Zuwendungsfragen im Bezirksamt, weitere Stelle als Sachbearbeiterin für die drei Beauftragten des Bezirksamtes ist ausgeschrieben

 

Es werden Nachfragen gestellt.

 

Herr Dr. Henke:

-          zu den Erfahrungen der Integrationsbeauftragten bzgl. der Sprachkurse Hat die finanzielle Belastung eine Rolle gespielt?

 

Herr Dr. Bryant:

-          Finanzen wurden nicht thematisiert

-          Panels: Was heißt Integration?

-          es wurde festgestellt, dass es einen integrationspolitischen Flickenteppich in Deutschland gibt

-          Sprachkurse werden immer wieder eingefordert, jedoch wird zwischen "guter" und "schlechter" Bleibeperspektive differenziert, was problematisch ist, da von allen das Gleiche verlangt wird, ihnen aber nicht gleiche Möglichkeiten zugestanden werden

 

Herr Ronneburg:

-          Gibt es eine Zusammenfassung/Thesenpapier der Bundeskonferenz?

 

Herr Dr. Bryant:

-          kein Papier entstanden

-          Pressevertreter waren anwesend, Berichte darüber

-          re besser, wenn es künftig Zusammenfassung, Resolution o.Ä. geben würde

 

Frau Buchwald:

-          Gibt es mittlerweile den Medipoint in der Bitterfelder Straße?

 

Stellvertretende Bezirksrgermeisterin Pohle:

-          Medipoint noch nicht in Betrieb

 

Herr Dr. Shiferaw:

-          Wer hat an der Konferenz teilgenommen?

 

Herr Dr. Bryant:

-          Einladung über Bundeskanzleramt

-          es sind alle Integrationsbeauftragten eingeladen worden

 


 
 

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