Auszug - Rechnungsprüfung Abt. Jugend Familie Weiterbildung und Kultur Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur, Kapitel 3610 - 3640 - Einzelplan 40 - Jugendamt, Kapitel 4000, 4010, 4011, 4021, 4040, 4042 - 4045  

• BzStRin Witt gibt ein Einführung in das Rechnungsjahr
  • Schwerpunkte: (finanzielle) Stärkung der bezirklichen Musikschulen, Schloss Biesdorf, Umzug des Tonstudios

4.1.1 Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur

• Kapitel 3600
  • keine Fragen

• Kapitel 3610 - Volkshochschulen
  • Titel 11120 - Woher kommt die Differenz zwischen Ansatz und Ist?
    • Ansatz für die Einnahme war Vorgabe des Senats, welche durch sinkende Teilnehmerzahlen nicht eingehalten werden konnten
  • Titel 11194 - Wer zahlt die Entgelte?
    • sind v.a. Deutschkurse für Selbstzahler, korrespondiert mit Titel 42794
  • Titel 54690 - Welche Maßnahmen werden hiermit finanziert
    • u.a. Fahrtkostenerstattung für Teilnehmer*innen von Integrationskursen
  • Titel 53110 - Warum ist das IST geringer als der Ansatz?
    • aufgrund der Haushaltssperre konnte in Q4 keine Werbung mehr geschalten werden
• Kapitel 3620 - Musikschulen
  • Titel 11120 + 11124 - Woher kommt das höhere ist gegenüber dem Ansatz?
    • es gab höhere Honorare für die (freien) Lehrer*innen
    • korrespondiert mit Titel 42701
  • Titel 54010 - Welche Dienstleistungen werden hier abgerufen?
    • v.a. Transporte von Musikinstrumenten (auch innerhalb der Musikschule)
• Kapitel 3630 - Kultur
  • Titel 41210 - Um welchen Beirat handelt es sich hier?
    • ist ein Beirat für die (geplante) Galerie im Schloss Biesdorf mit diversen Sachverständigen
    • enthalt aber auch Mittel für die Juryarbeit des Kulturbeirats
    • ab 2015 enthält der Titel auch einen Ansatz
  • Titel 68406 - Welche Einrichtungen haben hier von dem Mitteln profitiert?
    • zusätzliche 80.000€ sind für das Tonstudio (realisiert durch die GSE; ist der bezirkliche Anteil an der Maßnahme); 50.000€ davon wurden auch aus dem Titel 51900 entnommen; restliche Mittel aus dem Kapitel 3620 10.000€ und aus dem Kapitel 3610 20.0000
    • Empfänger der restlichen 200.000€: Jugendschule derArt, Kunsthaus Flora, Kulturforum, Kulturgut, Kino Kiste
• Kapitel 3640 - Bibliotheken
  • Titel 51801 - Warum ist das IST geringer als der Ansatz?
    • sind vor allem Betriebskosten für die Standorte; Vorauszahlungen waren häufig höher als die tatsächlichen Kosten, somit gab es Rückzahlungen
    • mittlerweile gibt es diesen Effekt aber nicht mehr

4.1.2 Einzelplan 40 - Jugendamt

• Kapitel 4000 - Jugend
  • keine Fragen

• Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
  • Titel 54055 - Welche Veranstaltungen verbergen sich hinter dem Titel?
    • sind v.a. Zuschüsse für Veranstaltungen (z.B. Fest der Nachbarn, Schöner Leben ohne Nazis, etc.) welche von anderen Träger organisiert werden, aber auch Mittel um sich auf diesen Fest als Jugendamt selbst zu präsentieren
  • Titel 67120 - Welche Veranstaltungen verbergen sich hinter dem Titel?
    • sind Veranstaltungen freier Träger, Bezirk übernimmt hier die Kosten für betreffende Kinder
• Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit
  • Titel 42801 - Warum sind hier noch Kosten angefallen?
    • Mitarbeiter*innen wurden auf anderen Bereiche oder freie Träger aufgeteilt, dies erfolgte nach und nach und war nicht planbar
• Kapitel 4021 - Kindertagesbetreuung
  • Titel 42201 - Warum ist das IST höher als der Ansatz?
  • ein Stelle wurde in dieses Kapitel verlagert
• Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung
  • Titel 67123 - Warum ist das IST höher als der Ansatz?
    • resultiert aus Fallzahlsteigerungen beim "begleiteten Umgang" (beaufsichtigtes Treffen eines Elternteils mit dem Kind bei Scheidungskindern) von Kindern und Jugendlichen
• Kapitel 4042 - Hilfen zur Erziehung Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VIII und Inobhutnahme
  • keine Nachfragen
• Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII
  • keine Nachfragen
• Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
  • Titel 28122 - Warum ist das IST so viel geringer als der Ansatz?
    • Einnahmen hier sind nicht planbar, Ansatz entspricht der Vorgabe, welche hier nicht zutreffend war
• Kapitel 4045 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen
  • keine Nachfragen

Die geprüften Einzelpläne 36 und 40 wurden mit Nachfragen bestätigt.