Auszug - Beleuchtung zwischen U Bahnhof Cottbusser Platz und Carola-Neher-Straße sicherstellen  

(Vertagt in der Sitzung des Ausschusses am 01.03.2016)

Bezirksstadtrat Herr Gräff erläutert die Vorlage:

        Im Bezirk ist es historisch so entstanden, dass wichtige Wegebeziehungen durch Grünanlagen führen, und damit muss hier vom Grundsatzbeschluss des Senates, Grünanlagen nicht zu beleuchten, abgewichen werden.
 

        Laut Rechtsprechung sind Wege durch öffentliches Straßenland, so diese vorhanden sind, bevorzugt zu nutzen. Manche Grünanlagen dürfen auch aus Gründen des Naturschutzes nicht beleuchtet werden.

Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 10.03.2016 o. g. Vorlage beraten.