Auszug - Vorhaben- und Projektliste für Marzahn-Hellersdorf
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Änderungen von den Einreichenden so übernommen:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.03.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung zu beschließen.
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Marzahn-Hellersdorf auf der Startseite des Bezirksamtes nach dem Vorbild der Stadt Heidelberg bzw. des Bezirks Pankow über alle zukünftigen Vorhaben und Projekte in Form einer Vorhaben- und Projektliste zu informieren. Dabei sind bereits bestehende Informationsangebote im Webauftritt des Bezirksamtes wenn möglich zu integrieren. Doppelungen durch die Vorhabenliste sind zu vermeiden.
Die für die Liste relevanten Vorhaben und Projekte werden entweder aus dem Bezirkshaushalt bzw. aus Drittmitteln finanziert oder der Bezirk ist koordinatorisch an den Vorhaben beteiligt. Zusätzlich werden private Vorhaben und Projekte in die Liste aufgenommen, die eine planungsrechtliche Relevanz für den Bezirk aufweisen (etwa IGA). Die Vorhaben- und Projektliste soll folgende Informationen enthalten:
Konkret sollen in die Liste Vorhaben mit bezirksweiter Bedeutung aus folgenden Bereichen aufgenommen werden:
Die Liste ist vierteljährlich zu aktualisieren und soll mit neuen Vorhaben ab Beschlussfassung in der BVV beginnen. Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Marzahn-Hellersdorf auf der Startseite des Bezirksamtes nach dem Vorbild der Stadt Heidelberg bzw. des Bezirks Pankow über alle zukünftigen Vorhaben und Projekte in Form einer Vorhaben- und Projektliste zu informieren. Dabei sind bereits bestehende Informationsangebote im Webauftritt des Bezirksamtes wenn möglich zu integrieren. Doppelungen durch die Vorhabenliste sind zu vermeiden.
Die für die Liste relevanten Vorhaben und Projekte werden entweder aus dem Bezirkshaushalt bzw. aus Drittmitteln finanziert oder der Bezirk ist koordinatorisch an den Vorhaben beteiligt. Zusätzlich werden private Vorhaben und Projekte in die Liste aufgenommen, die eine planungsrechtliche Relevanz für den Bezirk aufweisen (etwa IGA). Die Vorhaben- und Projektliste soll folgende Informationen enthalten:
Konkret sollen in die Liste Vorhaben mit bezirksweiter Bedeutung aus folgenden Bereichen aufgenommen werden:
Die Liste ist vierteljährlich zu aktualisieren und soll mit neuen Vorhaben ab Beschlussfassung in der BVV beginnen. |
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