Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Herr Komoß berichtet:
Zur Unterbringung von Geflüchteten im Bezirk: bereits letzte Woche acht Standorte zur zukünftigen Unterbringung in Modulbauten (MUF; 50 Jahre Betriebszeit) mit der Senatsverwaltung ausgewählt (geplant für fast 500 Menschen pro Standort) ursprünglich wurden 14 Standorte für MUF-Standorte abgefragt und sechs wurden durch das Bezirksamtes als nicht geeignet eingestuft MUFs in Wittenberger Straße und Martha-Arendsee-Straße sind bereits ausgeschrieben und sollen zum 4. Quartal diesen Jahres eröffnet und belegt werden zusätzlich sollen noch Containerstandorte geschaffen werden, auch für etwa 500 Menschen, Betriebszeit von 3 Jahren für die Containerunterbringung wurden elf Standorte abgefragt und zwei ausgewählt wären vermutlich noch im Juni / Juli zur Belegung bereit Bezirksamt hat sich nochmals gegenüber dem Senat positioniert und fordert, dass fünf MUF-Standorte und zwei Containerstandorte geschaffen werden ehemaliger Schulstandort Elsenstraße wird nicht als Containerstandort gemeldet werden sondern soll nun reaktiviert werden Bezirk beantragt, dass die Schule zurück in das bezirkliche Vermögen überführt wird, da eine Grundschule im Einzugsgebiet benötigt wird soziale Infrastruktur soll mit geplant und geschaffen werden Kita- und Schulplätze sind ein Problem (da etwa 1/3 der Menschen in einer Unterkunft Kinder sind) Beschulung für Geflüchtete muss ggf. auch über das Erreichen der Volljährigkeit hinaus erfolgen da eine 10-jährige Schulpflicht besteht (wenn Geflüchtete diese mit Erreichen der Volljährigkeit nicht absolviert haben, dann müssen sie auch als Erwachsene beschult werden) um dies in angemessenem Rahmen zu gewährleisten, gibt es bereits vier Willkommensklassen am Viktor-Klemperer-Kolleg derzeit etwa 130 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge im Bezirk untergebracht, etwa 30 warten noch auf Unterbringung Anfang März soll ein berlinweites Integrationskonzept vom Senat vorgelegt werden vermutlich in der Sitzung im März des Ausschusses könnte zum Konzept berichtet werden |
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