Auszug - Bericht des Integrationsbeauftragten  

Dr. Thomas Bryant berichtet:

-          Flüchtlingsunterkünfte: momentan 3 Gemeinschaftsunterkünfte und 8 Notunterkünfte

Belegung (Stand: 11.1.2016)

-          Blumberger Damm 11: 402 Personen

-          Maxie-Wander-Str.: 514 Personen

-          Otto Rosenberg-Str. : 131 Personen

-          NUK Baltenring: 85 Personen

-          NUK Bitterfelder Str. 11/13: 449 Personen / 284 Personen

-          NUK Brebacher Weg: 215 Personen

-          NUK Carola-Neher-Str.: 92 Personen

-          NUK Glambecker Ring. 305 Personen

-          NUK Marzahner Chaussee: 199 Personen

-          NUK Rudolf Leonhard-Str.: 149 Personen

-          Hinzu kommen Plätze in Hostels, Privatunterkünfte etc.

-          statistisch belegt Marzahn-Hellersdorf momentan Platz 8 im Berliner Durchschnitt

-          im September 2015 kamen bis zu 1000 Personen pro Tag in Berlin, seit Mitte Januar 2016 kommen etwa 270 Personen pro Tag

Dr. Bryant fügt die Statistik als Anlage dem Protokoll der Sitzung bei

-          neu eingerichtet wurde die Notunterkunft Brebacher Weg am 28. Dezember 2015

-          die NUK Brebacher Weg soll besonders vulnerable Geflüchtete aufnehmen

-          am Standort Bitterfelder Straße soll ein Medipoint errichtet werden

-          seit dem 01.01.2016 erhalten Geflüchtete und Asylsuchende ausschließlich am Standort Bundesallee eine Gesundheitskarte

Es werden Nachfragen gestellt.

Herr Ronneburg:

-          Wann werden die geplanten Modularunterkünfte errichtet werden?

Herr Dr. Bryant:

-          geplanter Baubeginn ist April 2016

-          Staatssekretär Glietsch wird darüber mit dem Bezirksamt reden

Herr Krug:

-          Wie werden minderjährige Flüchtlinge erfasst?

Herr Dr. Bryant:

-          minderjährige Flüchtlinge sollen zentral erfasst werden, der Prozess dauert allerdings noch an

Frau Dahler:

-          Wie ist der aktuelle Stand am Parkhotel Kaulsdorf?

-          Gibt es aktuelle Informationen zu den einzurichtenden mobilen Teams und die Koordinationsstelle?

Herr Dr. Bryant:

-          Parkhotel Kaulsdorf: Auflage max. 60 Leute, Zustände werden überprüft, nach wie vor Schwierigkeiten mit Betreiber

-          es gibt 157 Lotsen in Berlin in 12 Teams, wahrscheinlich wird der Senat bis März/April 2016 Aussagen darüber treffen können wie und wo gearbeitet wird

-          beim Senat wird es eine Koordinierungsstelle geben

-          für den Bezirk stehen 7,7 Personalstellen zur Verfügung, Träger ist die Caritas

Herr Gaedecke:

-          Wo befindet sich die neue zentrale Kleiderkammer?

Herr Dr. Bryant:

-          die zentrale Kleiderkammer befindet sich am Standort Bitterfelder Straße 15 und wird von Jahresringe e.V. getragen

Dr. Bryant fügt den Vorstellungsflyer der Kleiderkammer dem Protokoll bei

Herr Dr. Shiferaw:

-          Wie wird die Gesundheitskarte finanziert?

Herr Dr. Bryant:

-          kann keine genauen Aussagen dazu treffen

Herr Dr. Henke:

-          hört die Klage: wenn Zustrom anhält, wird die Integration gefährdet

-          Wahrnehmung, dass Versorgung und Integration getrennt betrachtet werden

Herr Dr. Bryant:

-          zwei Dinge sind notwendig: humanitäre Hilfe im engeren Sinne sowie die mittel- und langfristige Integration (Schule, Arbeit etc.)

-          Ziel des Bezirksamtes ist die menschenwürdige Unterbringung, medizinische Versorgung und Integration

-          stellv. Bezirksbürgermeisterin, Frau Pohle, hat eine AG Arbeitsmarktintegration (Jobcenter, Arbeitsagentur, Bezirksamt) gegründet

-          es gibt einen internen bezirklichen Koordinierungsstab, der sich regelmäßig trifft

Dr. Bryant setzt seinen Bericht fort:

-          einige Projekte zur Förderung der Integration von Roma konnten im neuen Jahr nicht fortgeführt werden – Bezirksbürgermeister, Herr Komoß, wird mit Senatorin, Frau Kolat, Gespräche führen, mit dem Ziel, dass die Arbeit fortgesetzt werden kann

-          es wurde auch eine Petition zu diesem Thema im Abgeordnetenhaus eingereicht

-          müssen abwarten bis der zuständige Mitarbeiter in der Sozialverwaltung wieder im Dienst ist

-          Zuwendungsbescheide an MigrantInnenselbstorganisationen wurden verschickt

Es wird eine Nachfrage gestellt.

Herr Ronneburg:

-          Wie ist der aktuelle Stand bzgl. der Vorbereitung der Interkulturellen Tage und der Internationalen Wochen gegen Rassismus?

Herr Dr. Bryant:

-          Interkulturelle Tage: AG Nachbarschaft des Integrationsbeirats wird sich der Thematik annehmen, eine erste Verständigung dazu gibt es Ende Januar/Anfang Februar 2016

-          es gibt die Bitte an das Bündnis für Demokratie und Toleranz sich in die Vorbereitung der Internationalen Wochen gegen Rassismus einzubringen

Der Ausschuss verständigt sich zuletzt über aktuelle Berichte und Ereignisse im Zusammenhang mit der angeblichen Entführung und Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens, das aus der russlanddeutschen Community stammt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen: