Auszug - Bericht des Bezirksamtes

	�ffentliche/nicht�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Rechnungspr�fung, Eingaben und Beschwerden
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Gremium:	Ausschuss f�r Rechnungspr�fung, Eingaben und Beschwerden	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Mi, 17.06.2015	Status:	�ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	B�rodienstgeb�ude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Eckwertebeschluss f�r den Doppelhaushalt 2016/2017 wurde im Mai im BA beschlossen
urspr�ngliche Anmeldungen der Fachbereiche lagen 16 Mio. € �ber der tats�chlichen Zuweisung
Haushaltsplanentwurf wird am 30.06. im Bezirksamt beschlossen und dann der BVV zur Beratung �bergeben
- Bezirk ist damit der 2.schnellste in Berlin, Beispiel Neuk�lln: will erst am 25.08. den Beschluss fassen
SenFin hat Anpassungen an den Investitionsmitteln vorgenommen (Summen pro Jahr wurden reduziert)
- ist unserem Bezirk als erstes aufgefallen
- betrifft nur die gezielten Zuweisungen, was dazu gef�hrt h�tten, das bestimmte Ma�nahmen nicht mehr h�tten durchgef�hrt werden k�nnen
- Bauma�nahmen f�r die Grundschule am Habichtshorst und die Schule an der Schule sind jetzt nicht mehr betroffen - es wurden nochmals �nderungen an der Planung vorgenommen

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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