Auszug - Entwurf Aktualisierung der Förderschwerpunkte für Zuwendungen 2016 (AG Zuwendungen)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

AG Zuwendungen hat gemeinsam mit dem Jugendamt getagt und rderschwerpunkte zur Förderung von Kindern und Jugendlichen diskutiert.

Die AG Zuwendungen wird künftig AG Förderung heißen

Hr. Jacobsen:

Das Verfahren hat sich geändert. Es existieren Leistungsverträge, deshalb keine Zuwendungen mehr. Auch innerhalb des Jugendamtes haben Änderungen stattgefunden. Diskussionen um das Förderungsverfahren im Rahmen des Doppelhaushalts. Umgang mit übertragenen Einrichtungen nach längerer Diskussion nicht in die Förderrichtlinien aufgenommen. Einige Anpassungen sprachlicher Natur. Öffentliche Sitzungen der AG Zuwendungen haben sich als nicht praktikabel erwiesen. Antragsteller mischten sich aktiv in Diskussionen ein, Gleichheitsgrundsatz gefährdet.

 

Schwerpunkte der Diskussionen:

Frau Köhnke bestätigt die Darlegungen und unterstützt sie.

 

Schwerpunkte der Diskussion:

Hr. Tielebein bedankt sich bei den Akteuren

 

Die Richtlinien zur Förderung werden einstimmig beschlossen

Hr. Jakobsen spricht zu den Förderschwerpunkten:

Jugendamt soll kleinere Projekte künftig schneller und flexibler fördern können.

 

Schwerpunkte der Diskussion: der Aktionsfonds

Wie soll das funktionieren, wenn das Budget bereits feststeht?

Verweis auf den Demokratiefonds“

Wem wird etwas weggenommen, wenn andere mehr gefördert werden?

Wie wird JHA einbezogen?

Widerspruch zwischen Flexibilität und spontanen Begehrlichkeiten, Gefahr der Lauteste setzt sich durch.

 

Antwort:

Es wird niemandem etwas weggenommen werden, das Spielraum geschaffen wird.

Jugendamt muss eine entsprechende Summe beschließen, über die das Jugendamt dann schnell und unbürokratisch beschließen kann.

he des Aktionsfonds wird von der AG Förderung festgelegt, Summe kommt aus dem Geld, das vorhanden ist.

Jugendhilfeausschuss bestätigt die Höhe des Aktionsfonds.

Vorschlag, das detaillierte Vergabeverfahren in der AG Förderung und im Jugendhilfeausschuss November ausführlich zu diskutieren.

 

Die Förderschwerpunkte werden einstimmig beschlossen.

Hr. Jakobsen geht noch einmal kurz auf die Verfahrensfragen (Leistungsverträge) ein. Jugendamt schließt diese Option durchaus in seine Überlegungen ein.

 


 
 

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