Auszug - Sachstand Schulneubauten (Habichtshorst)
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im Zuge der internen Revision bei der Aufstellung des Eckwertebeschlusses wurde festgestellt, dass geplante Investitionen durch die Senatsfinanzverwaltung verändert wurden Senatsfinanzverwaltung hat eigenmächtig Landesinvestitionsraten gekürzt und die Maßnahmen von drei auf mind. sechs Jahre Laufzeit verlängert eine Verständigung mit dem Bezirk oder den anderen beteiligten Senatsverwaltungen dazu gab es nicht der Bezirks wäre baubereit ob sich dadurch Vertragsstrafen für den Bezirk ergeben, wird noch geprüft Herr Komoß hat schriftlich Protest dagegen eingelegt, eine Antwort steht noch aus politische Initiative der BVV gewünscht, wenn Protestschreiben nicht erfolgreich wird Herr Komoß wird im Hauptausschuss am 11.06. ein Signal geben Herr Richter berichtete auch über Veränderungen der Landesinvestitionen beim Tiefbau Die Jahressumme von 50 T Euro für das TaP ist geringer, als die Kosten für eine geprüfte Bauplanung, welche laut Landesvorgaben notwendig ist Diskussion und Aussprache dazu
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