Auszug - Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2016/2017 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0974/IV)  

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren hat in seiner Sitzung am 30.04.2015 o. g. Vorlage beraten.

Vorschlagsnummer 2016-0030

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0030 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0076

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0076 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0163

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0163 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0388

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0388 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0090

Abstimmung: 2 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0090 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
Der Sachverhalt ist im SGB XII geregelt und kann nicht auf kommunaler Ebene umgesetzt werden.

Vorschlagsnummer 2016-0101

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0101 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0140

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0140 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen.“

→ Änderung:
Der Ausschuss empfiehlt nur die Einrichtung einer öffentlichen Toilette am S-Bahnhof Kaulsdorf.

Vorschlagsnummer 2016-0143

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0143 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0155

Abstimmung: 1 Ja, 9 Nein, 2 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0155 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
Es gibt bereits ein Stadtteilzentrum im direkten Umfeld, in dem sich getroffen werden kann.

Vorschlagsnummer 2016-0192

Abstimmung: 0 Ja, 11 Nein, 1 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0192 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
Diese Gebäude stehen auf Abriss und sind zur sozial verträglichen und menschenwürdigen Unterbringung der genannten Personengruppen nicht geeignet.

Vorschlagsnummer 2016-0215

Abstimmung: 0 Ja, 5 Nein, 7 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0215 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
Auf dem Weg zum Kompass stehen bereits zwei Wegweiser.

Vorschlagsnummer 2016-0268

Abstimmung: 10 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0268 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0284

Abstimmung: 10 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0284 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

→ Achtung:
Redaktionelle Änderung in „Angesichts des demographischen Wandels...“

Vorschlagsnummer 2016-0289

Abstimmung: 0 Ja, 12 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0289 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
Aus sozialen Gründen nicht umsetzbar (Stigmatisierung der Kinder). Nutzung der  bestehenden Kleiderkammern wird empfohlen.

Vorschlagsnummer 2016-0294

Abstimmung: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0294 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Vorschlagsnummer 2016-0298

Abstimmung: 0 Ja, 7 Nein, 5 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0298 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
In vielen Diskussionen im Bezirk kam heraus, dass dies weder umsetzbar, noch notwendig sei.

Vorschlagsnummer 2016-0322

Abstimmung: 0 Ja, 9 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0322 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
Es sind soziokulturelle Einrichtungen in der Umgebung vorhanden.

Vorschlagsnummer 2016-0328

Abstimmung: 0 Ja, 0 Nein, 10 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren enthält sich eines Votums bezüglich des Vorschlages 2016-0328.

Vorschlagsnummer 2016-0347

Abstimmung: 0 Ja, 7 Nein, 4 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0347 ab und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen.“

→ Begründung:
Das Gebäude gehört einem privaten Eigentümer, welcher es bereits schrittweise saniert.

Vorschlagsnummer 2016-0359

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

„Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren befürwortet
den Vorschlag 2016-0359 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“