Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Gesundheit und Soziales, BzStRin GesSoz, Frau Pohle, Einzelplan 39; Kapitel 3910, 3911, 3912; 3960, 3995; Einzelplan 41; Kapitel 4110, 4181  

Einzelplan 39 - Soziales

• Kapitel 3910 Allgemeine soziale Dienste
  • Einnahmetitel allgemein: Wie wurde hier der Ansatz ermittelt?
    • Ansatz basiert auf den Werten des Haushaltsjahres 2010 und werden fortgeschrieben
  • allgemein: Titel mit 0,00 € Ansatz - Wie kommt es das diese keinen Ansatz haben?
    • Titel 54010 ist hier neu hinzugekommen, bei den anderen Titeln korrespondieren die Ausgaben mit zweckgebundenen Einnahmen
  • Titel 54008 - Welche Kosten werden hierrüber bezahlt?
    • Sind mit für "Katastrophen", v.a. für die Notunterbringung von Menschen bei Wohnungsverlust
  • Titel 68432 - Was verbirgt sich hinter diesem Titel? Woher kommt der Ansatz?
    • Ist der Zuschuss für die Seniorenvertretung, Ansatz entspricht dem Beschluss der BVV

• Kapitel 3911 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen
  • Titel 18212 - Woher kommen diese Rückflüsse?
    • Personen die Anspruch auf Leistungen nach SGB XII haben, können auch Darlehen beantragen, diese werden aber ggf. später verrechnet bzw. zurückgezahlt (in Teilen über einen längeren Zeitraum); sind zu einem großen Teil Mietkautionen
  • Titel 16210 - Welche Zinsen werden hier aufgeführt?
    • sind beispielsweise Zinsen, wenn Zwangsgelder nicht fristgemäß gezahlt werden
  • Titel 68105 - Was sind die Gründe für die Kostensteigerung?
    • sind gestiegene Fallzahlen und ein größerer Personenkreis, aber vor allem auch höhere Leistungssätze
  • Titel 68131 - Ansatz nur 1.000 €, Ist-Werte sind aber 14.000 €, woher kommt das?
    • ist auch eine Leistung für "Bildung und Teilhabe" - gab es in 2010 noch nicht, daher gab es hier keine Vorjahreswerte die zur Bildung des Ansatzes herangezogen werden konnten; Ist-Kosten wurden zu 100% basiskorrigiert
  • Titel 68147 - Warum nehmen die Kosten hier weiter ab?
    • gilt vor allem für (Seh-)behinderte Menschen, die Rechtsgrundlage kommt noch aus den 90er Jahren. Anspruchsberechtigte aus dieser Zeit haben Bestandsschutz, es kommen aber keinen neuen Anspruchsberechtigten mehr hinzu
  • Kapitelergebnis - in 2013 eine "Verbesserung" von ca. 4 Mio €, in 2012, aber eine "Verschlechterung" von 500.000€
    • Ansätze entsprechen nicht unbedingt den tatsächlichen Bedarfen, daher können von dieser Zahl keine validen Rückschlüsse gezogen werden
    • allgemein: vor allem die Bereiche Jugend und Soziales tragen zu den positiven Jahresergebnissen der letzten Jahre bei, der Bereich Schule ist hingegen negativ

• Kapitel 3912 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen
  • Titel 68105 und 68115 - korrespondieren die beiden Titel miteinander?
    • es gab eine Änderung innerhalb des Haushaltsjahres zur Vereinheitlichung der Titelstruktur über die Kapitel 3911 und 3912 hinweg
  • Titel 68134 - Wer bekommt hier Bargeld?
    • alle Personen die in einer stationären Einrichtung untergebracht sind (ist ein kleines Taschengeld); wird an die Einrichtungen überwiesen und diese zahlen es aus

• Kapitel 3933 Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen
  • allgemein: Einnahmetitel - Warum ist der Ansatz hier 0,00 €?
    • sind zweckgebundene Einnahmen bzw. Einnahmen aus Veranstaltungen, die zur Haushaltsplanaufstellung nicht geplant werden

• Kapitel 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende
  • Titel 68152 - warum ist dieser Ausgabetitel negativ?
    • ist ein buchungstechnisches Problem, Jobcenter gibt hier Leistungen (für Heizungskosten o.ä.) aus, gleichzeitig werden auf diesem Titel aber auch alle Einnahmen für diese Leistungen erfasst. Daher ist eine Differenzierung nach Einnahmen und Ausgaben hier nicht möglich
    • ist landesweit einheitlich, wurde in 10 Jahren, seit es die gesetzliche Grundlage hierfür gibt, aber nicht korrigiert; die Steuerung der Kosten ist hier damit nur sehr schwer möglich

• Kapitel 3995 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • keine Fragen

Einzelplan 41 - Gesundheit

• Kapitel 4110 Gesundheit
  • Titel 11921 - mit welchem Titel korrespondiert dieser Titel?
    • mit dem Titel 68473
  • Titel 28290 - mit welchem Titel korrespondiert dieser Titel?
    • mit dem Titel 54690
  • Titel 42821 - Ist deutlich geringer als der Ansatz - warum?
    • eine Auszubildende hat freiwillig auf ihren Ausbildungsplatz verzichtet
  • Titel 54014 - Woher kommen die Mehrkosten?
    • gibt diverse Gründe: durch neue Ausschreibungen sind die Kosten gestiegen; es gab aber auch einen leichten Anstieg der Bestattungen und es wurde versucht möglichst alle offenen Rechnungen schon im laufenden Haushaltsjahr zu zahlen; weitere Fallsteigerungen in den Folgejahren sind zu erwarten

• Kapitel 4181 Überregionale Gesundheitsaufgaben
  • keine Fragen

Einzelplan 33 - Bezirksamt - politisch-administrativer Bereich

• Kapitel 3350
  • keine Fragen

Die geprüften Einzelpläne und die dazugehörenden Kapitel wurden geprüft und bestätigt.