Auszug - Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2016/2017 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0974/IV)  

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 30.04.2015 o. g. Vorlage beraten.

Vorschlag des Ausschussvorsitzenden:

• es werden nur die votierten Vorschläge behandelt
• LINKE und Piraten bitten darum, alle Vorschläge zu behandeln
   

Abstimmung:

Die Mehrheit ist gegen die Behandlung aller Vorschläge sondern für die Behandlung der votierten Vorschläge.

Vorschlag 2016-0255+2016-0244

„Der Ausschuss Schule und Sport befürwortet die Vorschläge 2016-0255 und 2016-0244 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Abstimmung: einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen beschlossen

Abstimmung der Drs. 1912/VII

10 Ja                            / Nein                            5 Enthaltungen

Vorschlag 2016-0133

„Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-2016-0133, weist aber darauf hin, dass derzeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens schnellstmöglich.“

Abstimmung: 14 Ja                            / Nein                            1 Enthaltung

Antrag der Linksfraktion:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Schulhofgestaltung der Konrad-Wachsmann-Schule nach weiteren Finanzierungsmöglichkeiten (als nur dem Bezirkshaushalt 2016/2017) zu suchen und eine Sanierung schnellstmöglich zu ermöglichen. Dem Bezirksamt wird hierfür insbesondere empfohlen, die Sanierungsmaßnahme als Projekt für das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) im nächsten Jahr anzumelden.

Abstimmung:                             6 Ja                            7 Nein                            / Enthaltung

Vorschlag 2016-0342
 

- erledigt

Vorschlag 2016-0017

„Der Ausschuss Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-0017 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Abstimmung: 15 Ja                            / Nein                            / Enthaltungen

Vorschlag 2016-0152

„Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-0152 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“

Abstimmung: 15 Ja                            / Nein                            / Enthaltungen

Vorschlag 2016-0091

• erledigt

Vorschlag 2016-0059

„Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet grundsätzlich den Vorschlag 2016-0059 und empfiehlt dem Bezirksamt den Bedarf des Anliegens festzustellen.“

Abstimmung:13 Ja                                          / Nein                            2 Enthaltungen

Vorschlag 2016- 0276

„Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-0276 und empfiehlt dem Bezirksamt den Sanierungsaufwand abschließend zu ermitteln und der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.“

Abstimmung: 9 Ja                            / Nein                            5 Enthaltungen

Der Vorschlag wird in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen.

Vorschlag 2016-0013

• erledigt

Die BVV hat beschlossen: