Auszug - Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2016/2017 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0974/IV)
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:
Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 30.04.2015 o. g. Vorlage beraten.
Vorschlag des Ausschussvorsitzenden:
Abstimmung: Die Mehrheit ist gegen die Behandlung aller Vorschläge sondern für die Behandlung der votierten Vorschläge.
Vorschlag 2016-0255+2016-0244 „Der Ausschuss Schule und Sport befürwortet die Vorschläge 2016-0255 und 2016-0244 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“ Abstimmung: einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen beschlossen
Abstimmung der Drs. 1912/VII 10 Ja / Nein 5 Enthaltungen
Vorschlag 2016-0133 „Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-2016-0133, weist aber darauf hin, dass derzeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens schnellstmöglich.“ Abstimmung: 14 Ja / Nein 1 Enthaltung
Antrag der Linksfraktion: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Schulhofgestaltung der Konrad-Wachsmann-Schule nach weiteren Finanzierungsmöglichkeiten (als nur dem Bezirkshaushalt 2016/2017) zu suchen und eine Sanierung schnellstmöglich zu ermöglichen. Dem Bezirksamt wird hierfür insbesondere empfohlen, die Sanierungsmaßnahme als Projekt für das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) im nächsten Jahr anzumelden.
Abstimmung: 6 Ja 7 Nein / Enthaltung
Vorschlag 2016-0342 - erledigt
Vorschlag 2016-0017
„Der Ausschuss Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-0017 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“ Abstimmung: 15 Ja / Nein / Enthaltungen
Vorschlag 2016-0152 „Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-0152 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.“ Abstimmung: 15 Ja / Nein / Enthaltungen
Vorschlag 2016-0091
Vorschlag 2016-0059 „Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet grundsätzlich den Vorschlag 2016-0059 und empfiehlt dem Bezirksamt den Bedarf des Anliegens festzustellen.“ Abstimmung:13 Ja / Nein 2 Enthaltungen
Vorschlag 2016- 0276 „Der Ausschuss für Schule und Sport befürwortet den Vorschlag 2016-0276 und empfiehlt dem Bezirksamt den Sanierungsaufwand abschließend zu ermitteln und der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.“ Abstimmung: 9 Ja / Nein 5 Enthaltungen Der Vorschlag wird in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen.
Vorschlag 2016-0013
Die BVV hat beschlossen:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin