Auszug - Kommission Gedenkorte  

Herr Schönfeld berichtet:

• ist ein beratendes Gremium für den Bezirk
• hat ein Papier vorgelegt zur Pflege und Einrichtung von öffentlichen Gedenkorten
• Beispiele aus anderen Bezirken und dem Land Berlin zur Initialisierung von Haushaltstiteln
• Diskussion
• das Bezirksamt wird gebeten auf der nächsten Sitzung zu berichten, wie bis dato die Pflege und Finanzierung stattgefunden hat
• Der Ausschuss nimmt den Vorschlag der Kommission zur Einrichtung eines eigenen Haushaltstitels für die Pflege und Einrichtung von Gedenkorten auf und bringt daher in die nächste BVV folgenden Ausschussantrag ein:
• Ausschussantrag

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 einen gesonderten Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte auszuweisen. Der Titel soll angemessen ausgestattet werden.

Begründung:

Die Pflege und Schaffung bezirklicher Gedenkorte ist eine bestehende und fortwährende Aufgabe, für deren Erledigung die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen sind. Der Antrag folgt einer Anregung der bezirklichen Kommission Gedenkorte.

• einstimmig beschlossen mit 14 Ja-Stimmen

Protokollnotiz:

Der Ausschuss hat sich bewusst entschieden, den Antrag nicht mit einer konkreten Summe zu untersetzen, die Findung einer solchen Summe soll dem Bezirksamt überlassen bleiben. Es wurde jedoch die Formulierung „mit mindestens 10.000,- €“ diskutiert.