Auszug - Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Theater am Park
Ort: Frankenholzer Weg 4, 12683 Berlin
1788/VII Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStRin JugFamWeiKult
Verfasser:Witt, Juliane 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der Piratenpartei
   Fraktion der SPD
  
Wortprotokoll
  • Rechtsamt ist der Auffassung, dass Forderungen gegenüber dem Eigentümer durchgesetzt werden müssen
  • Weitergehende Fragen sind politischer Natur
  • Eigentümer reagiert nach wie vor auf keine Art der Kommunikation
  • Diskussion
  • Fraktion DIE LINKE schlägt Änderungen im Antragstext vor: „Bezirksamt“ statt „Kulturamt“ sowie Ergänzung „kulturelle bzw. soziokulturelle Nutzung“. Dem wird gefolgt.
  • Fraktion DIE LINKE regt an, einen weiteren Antrag einzubringen, dass die Verfügbarkeit des Kinos für den Bezirk geprüft werden soll
  • Fraktion der CDU schlägt vor, beide Anträge zu einem einzigen Text zusammenzuführen. Dem wird gefolgt.
  • Die endgültige Textfassung soll im Wege des E-Mail-Umlaufverfahrens durch alle Mitglieder des Ausschusses sowie Frau Kern für Bündnis '90/Die Grünen erarbeitet werden
  • Abstimmung über die Beschlussempfehlung vertagt in die nächste Sitzung

  
 

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