Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Dr. Klett:

·       Bibliothek bleibt erhalten,

·       Personalkosten werden auch 2004 übernommen,

·       FAIR soll “herausgezogen werden”,

Herr Kohlmeier:

·       Mittel sollten fließen bis zu einer Veräußerung,

·       Vorschlag: Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen erarbeiten einen gemeinsamen Vorschlag.

Herr Hofmann:

·       Mittel bei Erfolgsaussicht des Verkaufs,

·       Interessenbekundungsverfahren sollten im Ausschuss für Haushalt und Grundstücke verhandelt werden,

Herr Kohlmeier:

1.     Zeitplan für Haushaltsplan 2004/05,

2.     ist das Konsolidierungskonzept Makulatur bei diesen Defiziten?

3.     Auswirkung auf BA-Arbeit, dass überplanmäßige Ausgaben durch Senat abgelehnt werden,

Frau Kittler:

Ergänzung Konsolidierungskonzept Ursachen,

Herr Dr. Klett:

zu 1.: wird geliefert (Zeitplan), BA-Mitglieder verweigern bisher Mitarbeit,

Herr Mannigel:

zu 3.: Reaktionen des Senates auf weitere Anträge bleibt abzuwarten,

Herr Dr. Klett:

·       Haushaltsplanentwurf bis zum 15.10. beim Senat einzureichen,