Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Bezirksbürgermeister Herr Komoß berichtet:

        Eröffnung der Frauensporthalle am 17. Januar 2015, unter Anwesenheit der zuständigen Senatorin, in Verbindung mit Halbfinalspiel der Frauen-Tischtennis-Champions League. Dazu wird herzlich eingeladen.

        Förderbescheid für Projekt „Sport für Menschen mit und ohne Behinderungen“ ist ergangen, das Projekt wird zeitnah realisiert.

        Senat hat gestern eine Sporthalle oder ähnliches zur Unterbringung von Flüchtlingen vom Bezirk angefordert; vermutlich bedeutet das eine sehr schnelle Belegung als Notunterkunft, womöglich noch Ende Januar. Dabei wird darauf geachtet, dass es möglichst keine Turnhalle ist, welche von Schulen oder Vereinen genutzt wird. In Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es schon welche, daher wurde nur in den anderen zehn Bezirken angefragt.

        Die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Fr. Sever wird den Bezirk zum 31.01.2015 verlassen

Es gab Gelegenheit zu Nachfragen:

Wie und wann wird die Stelle der Frauenbeauftragten neu besetzt?
Antwort:
Wir werden die Stelle neu ausschreiben, in etwa in drei Wochen, in Verbindung mit der Stelle der Integrationsbeauftragten, die wohl zum 01.10.2015 ausscheiden wird. Bei der Stelle der Frauenbeauftragten wird es eine längere Vakanz zwischen Ausscheiden und Neubesetzung geben, dies soll bei der Integrationsbeauftragten über Nutzung des Programms „Wissenstransfer“ vermieden werden.

Warum wurde die Stelle nicht vorher ausgeschrieben?
Antwort:
Da der Aufhebungsvertrag erst spät von beiden Seiten unterschrieben wurde, war eine frühere Ausschreibung rechtlich nicht zulässig. Erst durch das Programm „Wissenstransfer“ gibt es seit diesem Jahr für die Berliner Verwaltung überhaupt die Möglichkeit, Arbeitsfelder vernünftig zu übergeben, durch parallele Stellenbesetzungen von bis zu sechs Monaten.

Was bedeutet der Stellenwechsel für den bezirklichen Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie?
Antwort:
Faktisch wird es hier keine schnelle Lösung geben, da die neue Stelleninhaberin sich in jedem Fall das Feld selbst erarbeiten muss.

Ist die Stelle der Integrationsbeauftragten zum Programm „Wissenstransfer“ angemeldet worden?
Antwort:
Nein, aber es werden beantragte Mittel für andere Stellen nicht ausgeschöpft, hier muss die Möglichkeit der Umschichtung mit der Senatsverwaltung diskutiert werden.

Der Ausschuss regt an, dass in der verbleibenden Arbeitszeit der Beauftragten für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen die Abfassung des bezirklichen Aktionsplans gegen Homo- und Transphobie abgeschlossen und der BVV zur Kenntnis vorgelegt wird.