Auszug - Stand Treppenmarkierungen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Bezirksstadtrat Herr Gräff berichtet:

 

Bisher ca. 80 Treppenanlagen markiert worden. Ein großer Teil der Anlagen im Bezirk sei abgearbeitet.

Es besteht zurzeit nur eine handschriftliche Übersicht über den Stand der Arbeiten, Bezirksstadtrat Herr Gräff regt an, bis zur Januar-Sitzung des Ausschusses eine Vorlage zum aktuellen Stand in Form einer schriftlichen Übersicht einzureichen, dieses Angebot wird gerne angenommen.

 

Es gab Gelegenheit zu Nachfragen.

 

Nach der Vorlage mit der Übersicht der Treppenanlagen, die eine Abmarkierung benötigen, sind dies 187, wenn jetzt 80 markiert wurden, wann folgen die restlichen 107?
Antwort:
Dies sollte in den chsten 2 3 Jahren abgearbeitet werden.

 

Gibt es von Seiten des Senates Signale, dass zusätzliche Mittel r die Baumaßnahmen bereitgestellt werden nnen?
Antwort:
Es existiert ein zusätzliches Programm im Umfang von 20.000,-, aus dem der Bezirk auch regelmäßig Mittel abruft. Über darüber hinausgehende Mittel gibt es keine Signale, auch hiersste im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016/2017 Prioritäten gesetzt werden.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Treppenmarkierungen (57 KB)      

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin